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   LAG Hamm, 16.03.2006 - 15 Sa 1570/05   

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https://dejure.org/2006,12073
LAG Hamm, 16.03.2006 - 15 Sa 1570/05 (https://dejure.org/2006,12073)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16.03.2006 - 15 Sa 1570/05 (https://dejure.org/2006,12073)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16. März 2006 - 15 Sa 1570/05 (https://dejure.org/2006,12073)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Geriatriezulage für Pflegehilfskräfte in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II Abschnitt B, AW-KrT zum Tarifvertrag über die Tätigkeitsmerkmale BMT-AW II für Arbeitnehmer der Arbeiterwohlfahrt
    Geriatriezulage für Pflegehilfskräfte in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II Abschnitt B; ; AW-KrT zum Tarifvertrag über die Tätigkeitsmerkmale BMT-AW II für Arbeitnehmer der Arbeiterwohlfahrt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Geriatriezulage für Pflegehilfskräfte in Altenheimen der Arbeiterwohlfahrt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 127/03

    Pflegezulage - Geriatriezulage

    Auszug aus LAG Hamm, 16.03.2006 - 15 Sa 1570/05
    Zur Begründung hat sie vorgetragen, ausweislich der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 19.11.2003 (10 AZR 128/03 und 10 AZR 127/03) hätten Pflegepersonen, die in der Grund- und Behandlungspflege tätig seien und diese Tätigkeit zeitlich überwiegend bei Kranken in geriatrischen Abteilungen ausübten, Anspruch auf eine Geriatriezulage entsprechend der Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II Abschnitt B AW-KrT.

    Tätigkeiten der Prophylaxe dienen nicht der Besserung und Linderung von Krankheiten und sind deshalb nicht als Behandlungspflege zu werten (vgl. BAG, Urteil vom 04.06.2003 - 10 AZR 579/02 - Urteil vom 19.11.2003 - 10 AZR 127/03 - jeweils m.w.N.).

  • BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 579/02

    Pflegezulage - Kranke in geriatrischen Abteilungen

    Auszug aus LAG Hamm, 16.03.2006 - 15 Sa 1570/05
    Behandlungspflege ist die darüber hinausgehende Versorgung nach medizinischen Bedürfnissen, also zur Besserung oder Linderung von Krankheiten (vgl. BAG; Urteile vom 19.11.2003 - 10 AZR 127 und 128/03 - 04.06.2003 - 10 AZR 579/02 -, jeweils m.w.N.).

    Tätigkeiten der Prophylaxe dienen nicht der Besserung und Linderung von Krankheiten und sind deshalb nicht als Behandlungspflege zu werten (vgl. BAG, Urteil vom 04.06.2003 - 10 AZR 579/02 - Urteil vom 19.11.2003 - 10 AZR 127/03 - jeweils m.w.N.).

  • ArbG Dortmund, 06.07.2005 - 10 Ca 7340/04

    Geltung der tariflichen Bestimmungen der Vergütungsordnung für Angestellte im

    Auszug aus LAG Hamm, 16.03.2006 - 15 Sa 1570/05
    Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 06.07.2005 - 10 Ca 7340/04 - abgeändert und die Klage abgewiesen.
  • BAG, 19.11.2003 - 10 AZR 128/03

    Geriatriezulage

    Auszug aus LAG Hamm, 16.03.2006 - 15 Sa 1570/05
    Zur Begründung hat sie vorgetragen, ausweislich der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 19.11.2003 (10 AZR 128/03 und 10 AZR 127/03) hätten Pflegepersonen, die in der Grund- und Behandlungspflege tätig seien und diese Tätigkeit zeitlich überwiegend bei Kranken in geriatrischen Abteilungen ausübten, Anspruch auf eine Geriatriezulage entsprechend der Protokollerklärung Nr. 1 Abs. 1 Buchst. c zu Teil II Abschnitt B AW-KrT.
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