Volltextveröffentlichungen (11)

• markenmagazin:recht

  Gegendarstellungsanspruch bei mehrdeutigen Äusserungen

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Telemedicus

  Kein Gegendarstellungsanspruch bei mehreren Deutungsmöglichkeiten einer Äußerung

• Telemedicus

  Kein Gegendarstellungsanspruch bei mehreren Deutungsmöglichkeiten einer Äußerung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erlass einer einstweiligen Verfügung betreffend die Veröffentlichung einer Gegendarstellung ; Räumliche Nähe einer Motoryacht zu einem Bootssteg einer öffentlichen Person; Wahrnehmung einer Person in der Öffentlichkeit; Eingriff in das Grundrecht auf Pressefreiheit; ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Gegendarstellungsanspruch nach Landespressegesetz

• Judicialis

  LandesPresseG NRW § 11; ; ZPO § 91 Abs. 1 Satz 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine presserechtliche Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen ohne zwingenden Schluss auf beanstandete Tatsachenbehauptung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Kein Anspruch auf Gegendarstellung gemäß § 11 Landespressegesetz Nordrhein-Westfalen bei mehrdeutigen Äußerungen - Quizmaster unterliegt

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Quizmaster und Moderator unterliegt - Kein Anspruch auf Gegendarstellung gemäß § 11 Landespressegesetz Nordrhein-Westfalen bei mehrdeutigen Äußerungen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Quizmaster mit oder ohne Motoryacht? - Verlag demonstriert mit Luftbildaufnahmen die Möglichkeiten von "Google Earth"

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Kein Gegendarstellungs-Anspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 24.10.2007 - 12 O 513/07
• OLG Düsseldorf, 21.11.2007 - 15 U 176/07
• OLG Düsseldorf, 20.02.2008 - I-15 U 176/07

Papierfundstellen

• NJW 2008, 1825
• afp 2008, 208

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• LG Düsseldorf, 24.10.2007 - 12 O 513/07

  Voraussetzungen für den Abdruck einer Gegendarstellung im Rahmen einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.02.2008 - 15 U 176/07

  Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf - Az. 12 O 513/07 - vom 24.10.2007 abgeändert und wie folgt insgesamt neu gefasst:.

  die Beschlussverfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 12. September 2007 zum Az. 12 O 513/07 in der Fassung, die sie durch das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 24. Oktober 2007 erhalten hat, aufzuheben und den auf Erlass der Verfügung gerichteten Antrag des Antragstellers zurückzuweisen.

• OLG Köln, 10.01.1989 - 15 U 198/88

  Beschlagnahme des Gedichts von Bertolt Brecht "General, Dein Tank"; Fehlen des …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.02.2008 - 15 U 176/07

  In diesem Fall ist eine etwa ergangene einstweilige Verfügung insgesamt aufzuheben (vgl. etwa Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. A., Kap. 11 Rz 212 m.w.N.; Löffler, Presserecht, 5. A., § 11, Rz 180, 215 m.w.N.; Urteil des Senats v. 21.03.2001, 15 U 285/00, AfP 2001, 327; OLG Köln, Urteil vom 10.01.1989, 15 U 198/88, NJW-RR 1990, 1119).
• BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 967/05

  Kein Gegendarstellungsanspruch bei mehreren Deutungsmöglichkeiten einer Äußerung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.02.2008 - 15 U 176/07

  Entscheidend ist, dass nach den in der Entscheidung des BVerfG vom 19. Dezember 2007 (1 BvR 967/05) aufgezeigten Grundsätzen eine Verpflichtung zum Abdruck der begehrten Gegendarstellung die Verfügungsbeklagte bei dem hier zu beurteilenden Sachverhalt in ihrem durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützten Grundrecht auf Pressefreiheit verletzen würde und ihr schon deshalb nicht auferlegt werden darf.
• OLG Düsseldorf, 21.03.2001 - 15 U 285/00

  Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und nicht gegendarstellungsfähiger …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.02.2008 - 15 U 176/07

  In diesem Fall ist eine etwa ergangene einstweilige Verfügung insgesamt aufzuheben (vgl. etwa Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. A., Kap. 11 Rz 212 m.w.N.; Löffler, Presserecht, 5. A., § 11, Rz 180, 215 m.w.N.; Urteil des Senats v. 21.03.2001, 15 U 285/00, AfP 2001, 327; OLG Köln, Urteil vom 10.01.1989, 15 U 198/88, NJW-RR 1990, 1119).