Rechtsprechung
   EuGH, 24.06.1981 - 150/80   

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https://dejure.org/1981,344
EuGH, 24.06.1981 - 150/80 (https://dejure.org/1981,344)
EuGH, Entscheidung vom 24.06.1981 - 150/80 (https://dejure.org/1981,344)
EuGH, Entscheidung vom 24. Juni 1981 - 150/80 (https://dejure.org/1981,344)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Elefanten Schuh GmbH / Jacqmain

    1 . ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT UND DIE VOLLSTRECKUNG GERICHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN - VEREINBARUNGEN ÜBER DIE ZUSTÄNDIGKEIT - EINLASSUNG DES BEKLAGTEN AUF DAS VERFAHREN VOR DEM ANGERUFENEN GERICHT - VEREINBARUNG ZUR BEGRÜNDUNG DER ZUSTÄNDIGKEIT EINES ...

  • EU-Kommission

    Elefanten Schuh GmbH / Jacqmain

  • Wolters Kluwer

    Anwendung des Übereinkommens über die Zuständigkeit und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen bei entsprechender Zuständigkeitsvereinbarung; Anwendbarkeit von Zuständigkeitsregelungen in Übereinkommen; Rüge der Unzuständigkeit und Vortrag zur Hauptsache; Folgen der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT UND DIE VOLLSTRECKUNG GERICHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN - VEREINBARUNGEN ÜBER DIE ZUSTÄNDIGKEIT - EINLASSUNG DES BEKLAGTEN AUF DAS VERFAHREN VOR DEM ANGERUFENEN GERICHT - VEREINBARUNG ZUR BEGRÜNDUNG DER ZUSTÄNDIGKEIT EINES ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 507 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 16.12.2003 - XI ZR 474/02

    Rüge der internationalen Zuständigkeit der deutschen Gerichte im

    Die Begründung der internationalen Zuständigkeit wird verhindert, wenn der Beklagte die internationale Zuständigkeit rügt und sich gleichzeitig hilfsweise zur Hauptsache einläßt (vgl. EuGH, Urteil vom 24. Juni 1981 - Rs 150/80, Slg. 1981, 1671, 1685, Rz. 12 ff. - Elefanten Schuh).
  • EuGH, 09.12.2003 - C-116/02

    Gasser

    Dies geschehe beispielsweise nach Artikel 18 EuGVÜ, wenn eine Partei in einem anderen als dem vereinbarten Gerichtsstaat klage und die andere Partei sich einlasse, ohne die Unzuständigkeit des angerufenen Gerichts zu rügen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. Juni 1981 in der Rechtssache 150/80, Elefanten Schuh, Slg. 1981, 1671, Randnrn. 10 und 11).
  • EuGH, 27.10.1998 - C-51/97

    Réunion européenne u.a.

    Wie der Gerichtshof im Urteil vom 24. Juni 1981 in der Rechtssache 150/80 (Elefanten Schuh, Slg. 1981, 1671, Randnr. 19) ausgeführt hat, regelt Artikel 22 des Übereinkommens die Behandlung im Zusammenhang stehender Klagen, die beiGerichten verschiedener Vertragsstaaten anhängig gemacht worden sind.

    Infolgedessen hat der Gerichtshof im Urteil Elefanten Schuh für Recht erkannt, daß Artikel 22 des Übereinkommens nur anzuwenden ist, wenn im Zusammenhang stehende Klagen bei Gerichten zweier oder mehrerer Vertragsstaaten erhoben worden sind.

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Rechtsprechung
   FG Hamburg, 14.03.1983 - I 150/80   

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https://dejure.org/1983,23178
FG Hamburg, 14.03.1983 - I 150/80 (https://dejure.org/1983,23178)
FG Hamburg, Entscheidung vom 14.03.1983 - I 150/80 (https://dejure.org/1983,23178)
FG Hamburg, Entscheidung vom 14. März 1983 - I 150/80 (https://dejure.org/1983,23178)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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   Generalanwalt beim EuGH, 20.05.1981 - 150/80   

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https://dejure.org/1981,17719
Generalanwalt beim EuGH, 20.05.1981 - 150/80 (https://dejure.org/1981,17719)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20.05.1981 - 150/80 (https://dejure.org/1981,17719)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20. Mai 1981 - 150/80 (https://dejure.org/1981,17719)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Elefanten Schuh GmbH gegen Pierre Jacqmain.

    Brüsseler Übereinkommen - Zuständigkeitsvereinbarung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   AG Kelheim, 18.09.1981 - F 150/80   

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https://dejure.org/1981,12510
AG Kelheim, 18.09.1981 - F 150/80 (https://dejure.org/1981,12510)
AG Kelheim, Entscheidung vom 18.09.1981 - F 150/80 (https://dejure.org/1981,12510)
AG Kelheim, Entscheidung vom 18. September 1981 - F 150/80 (https://dejure.org/1981,12510)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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