Rechtsprechung
   KG, 21.12.2017 - (4) 151 AuslA 77/16 (107/16), (4) 151 Ausl A 77/16 (107/16)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,50776
KG, 21.12.2017 - (4) 151 AuslA 77/16 (107/16), (4) 151 Ausl A 77/16 (107/16) (https://dejure.org/2017,50776)
KG, Entscheidung vom 21.12.2017 - (4) 151 AuslA 77/16 (107/16), (4) 151 Ausl A 77/16 (107/16) (https://dejure.org/2017,50776)
KG, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - (4) 151 AuslA 77/16 (107/16), (4) 151 Ausl A 77/16 (107/16) (https://dejure.org/2017,50776)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Auslieferung eines Gefangenen an die Türkei zum Zwecke der Strafvollstreckung wegen einer Straftat der Allgemeinkriminalität; Zulässigkeit der Auslieferung eines ausländischen Verurteilten bei Abwesenheit bei der Urteilsverkündung

  • rechtsportal.de

    IRG § 73 S. 1; MRK Art. 3
    Zulässigkeit der Auslieferung eines Gefangenen an die Türkei zum Zwecke der Strafvollstreckung wegen einer Straftat der Allgemeinkriminalität

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Auslieferung eines Gefangenen an die Türkei zum Zwecke der Strafvollstreckung wegen einer Straftat der Allgemeinkriminalität; Zulässigkeit der Auslieferung eines ausländischen Verurteilten bei Abwesenheit bei der Urteilsverkündung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auslieferung in die Türkei: Nicht grundsätzlich unzulässig

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 22.05.2018 - 1 VR 3.18

    Abschiebungsanordnung gegen einen türkischen Islamisten

    cc) Der Senat geht im Einklang mit Entscheidungen mehrerer Oberlandesgerichte in Auslieferungssachen allerdings davon aus, dass die Haftbedingungen in der Türkei nach dem Putschversuch vom Juli 2016 aufgrund der massenhaften Inhaftierungen den in Art. 3 EMRK verankerten menschenrechtlichen Mindestanforderungen widersprechen (BVerwG, Beschluss vom 19. September 2017 - 1 VR 7.17 - NVwZ 2017, 1798 Rn. 56; OLG Celle, Beschluss vom 2. Juni 2017 - 2 AR (Ausl) 44/17 - StraFo 2017, 292 = juris Rn. 10; OLG München, Beschluss vom 16. August 2016 - 1 AR 252/16 - NStZ-RR 2016, 323 ; KG Berlin, Beschlüsse vom 17. Januar 2017 - (4) 151 AuslA 11/16 (10/17) - StraFo 2017, 70 und vom 21. Dezember 2017 - (4) 151 AuslA 77/16 (107/16) - juris).

    Soweit einige Oberlandesgerichte in Auslieferungssachen eine Kontrollmöglichkeit durch diplomatische oder konsularische Vertreter der Bundesrepublik Deutschland fordern (OLG Celle, Beschluss vom 2. Juni 2017 - 2 AR (Ausl) 44/17 - StraFo 2017, 292 = juris Rn. 11 f.; OLG München, Beschluss vom 16. August 2016 - 1 AR 252/16 - NStZ-RR 2016, 323 ; KG Berlin, Beschlüsse vom 17. Januar 2017 - (4) 151 AuslA 11/16 (10/17) - StraFo 2017, 70 und vom 21. Dezember 2017 - (4) 151 AuslA 77/16 (107/16) - juris), ist nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes von der Türkei im Abschiebungsverkehr eine derartige Zusicherung nicht zu erlangen, da hier - im Gegensatz zu Auslieferungen - kein eigenes Interesse an einer Rückführung angenommen werden kann (Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 17. Oktober 2017 an das BVerwG).

  • KG, 15.02.2019 - 4 AuslA 10/18

    Auslieferung an Belarus

    An der von ihm zeitweise vertretenen gegenteiligen Ansicht hält der Senat nicht mehr fest (vgl. Beschluss vom 21. Dezember 2017 - [4] 151 AuslA 77/16 [107/16] - [juris]).
  • KG, 03.07.2018 - 151 AuslA 44/18

    In Russland drohende lebenslange Freiheitsstrafe grundsätzlich kein

    An der von ihm zeitweise vertretenen gegenteiligen Ansicht hält der Senat nicht mehr fest (vgl. Beschluss vom 21. Dezember 2017 - [4] 151 AuslA 77/16 [107/16] - [juris]).
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