Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.11.1981

Rechtsprechung
   EuGH, 17.12.1981 - 151/80   

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https://dejure.org/1981,2334
EuGH, 17.12.1981 - 151/80 (https://dejure.org/1981,2334)
EuGH, Entscheidung vom 17.12.1981 - 151/80 (https://dejure.org/1981,2334)
EuGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1981 - 151/80 (https://dejure.org/1981,2334)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    De Hoe / Kommission

    1 . BEAMTE - EINSTELLUNG - STELLENAUSSCHREIBUNG - PRÜFUNG DER BEWERBUNG ANHAND DER BEKANNTGEGEBENEN VORAUSSETZUNGEN - ERMESSENSSPIELRAUM DER ANSTELLUNGSBEHÖRDE - GERICHTLICHE ÜBERPRÜFUNG - GRENZEN

  • EU-Kommission

    De Hoe / Kommission

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. BEAMTE - EINSTELLUNG - STELLENAUSSCHREIBUNG - PRÜFUNG DER BEWERBUNG ANHAND DER BEKANNTGEGEBENEN VORAUSSETZUNGEN - ERMESSENSSPIELRAUM DER ANSTELLUNGSBEHÖRDE - GERICHTLICHE ÜBERPRÜFUNG - GRENZEN -

Sonstiges

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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 21.06.2016 - 2 BvR 2728/13

    Verfassungsbeschwerden und Organstreitverfahren gegen das OMT-Programm der

    Da der Gerichtshof den Organen der Europäischen Union bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben stets einen weiten Einschätzungs- und Ermessensspielraum zuerkennt und nur die Einhaltung äußerster Grenzen ("offensichtlicher Irrtum", "Ermessensmissbrauch", "Grenzen des Ermessensspielraums") überprüft (vgl. EuGH, Urteil vom 25. Mai 1978, Racke, 136/77, Slg. 1978, S. 1245, Rn. 4; Urteil vom 29. Oktober 1980, Roquette Frères/Rat, 138/79, Slg. 1980, S. 3333, Rn. 25; Urteil vom 25. Oktober 1977, Metro/Kommission, 26/76, Slg. 1977, S. 1875, Rn. 50; Urteil vom 17. Dezember 1981, De Hoe/Kommission, C-151/80, Slg. 1981, S. 3161, Rn. 9; Urteil vom 22. April 1999, Kernkraftwerke Lippe-Ems/Kommission, C-161/97 P, Slg. 1999, I-2057, Rn. 97; Urteil vom 11. Februar 2010, Hoesch Metals and Alloys, C-373/08, Slg. 2010, I-951, Rn. 61 f.), hat er auf der Ebene der Kompetenzausübung den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 EUV) als begrenzendes Korrektiv entfaltet (vgl. EuGH, Urteil vom 20. Februar 1979, Buitoni, 122/78, Slg. 1979, S. 677, Rn. 16/18; Urteil vom 17. Mai 1984, Denkavit Nederland, 15/83, Slg. 1984, S. 2171, Rn. 25 ff.; Urteil vom 13. November 1990, FEDESA, C-331/88, Slg. 1990, I-4023, Rn. 13; Urteil vom 5. Oktober 1994, Crispoltoni, C-133, 300 und 362/93, Slg. 1994, I-4863, Rn. 41; Urteil vom 8. Juni 2010, Vodafone, C-58/08, Slg. 2010, I-4999, Rn. 51 ff.; Urteil vom 12. Mai 2011, Luxemburg/Parlament und Rat, C-176/09, Slg. 2011, I-3727, Rn. 61 ff.; Urteil vom 18. Juni 2015, Estland/Parlament und Rat, C-508/13, EU:C:2015:403, Rn. 28 ff.;Trstenjak/Beysen, EuR 2012, S. 265 ).
  • EuGH, 06.03.2001 - C-278/98

    Niederlande / Kommission

    Die Klägerin kann somit die Repräsentativität der durchgeführten Untersuchungen nicht unter Berufung darauf in Frage stellen, dass dieses Unternehmen nicht kontrolliert worden sei (siehe in diesem Sinne Urteil vom 17. Dezember 1981 in der Rechtssache 151/80, De Hoe/Kommission, Slg. 1981, 3161, Randnummern 17 bis 19).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.01.1993 - C-35/92

    Europäisches Parlament gegen Erik Dan Frederiksen.

    Die Urteile de Hoe/Kommission(4) und Hochbaum/Kommission(5) enthalten keine Anhaltspunkte, denen zu entnehmen wäre, daß die betreffenden Parteien nicht die objektiven Voraussetzungen der Stellenausschreibung erfüllten.

    (4) Urteil vom 17. Dezember 1981 in der Rechtssache 151/80 (de Hoe/Kommission, Slg. 1981, 3161).

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.03.2013 - C-3/12

    Syndicat OP 84 - Landwirtschaft - Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds

    37 - So hat Generalanwalt Reischl auf den S. 3185 und 3186 seiner Schlussanträge in der Rechtssache Hoe/Kommission (151/80, Urteil vom 17. Dezember 1981, Slg. 1981, 3161) ausgeführt, dass ein Kandidat "keinesfalls das Stellenbesetzungsverfahren, an dem er sich beteiligt hatte, später unter Hinweis auf Unregelmäßigkeiten zu Fall bringen kann, die er sich selbst zuzurechnen hat" (vgl. auch Randnrn. 18 und 19 des Urteils).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.05.1983 - 9/82
    Was den ersten Klagegrund angeht, ist zunächst einmal auf die ständige Rechtsprechung des Gerichtshofes hinzuweisen, wonach "die Anstellungsbehörde bei der Abwägung der Verdienste der Bewerber über einen weiten Ermessensspielraum verfügt und ihr Urteil darüber, ob ein Bewerber die in der Stellenausschreibung niedergelegten Anforderungen erfüllt, nur bei offensichtlichem Irrtum in Frage gestellt werden kann" (Rechtssache 151/80, De Hoe, Sig. 1981, 3173, Randnummer 9 der Entscheidungsgründe).
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Jacques de Hoe gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Beamte - Aufhebung einer Ernennung

Verfahrensgang

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