Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 30.11.1993 - 16 (13) Sa 608/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3870
LAG Düsseldorf, 30.11.1993 - 16 (13) Sa 608/93 (https://dejure.org/1993,3870)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.11.1993 - 16 (13) Sa 608/93 (https://dejure.org/1993,3870)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. November 1993 - 16 (13) Sa 608/93 (https://dejure.org/1993,3870)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bildungsveranstaltung ; Politische Weiterbildung ; Erhöhung der persönlichen Allgemeinbildung ; Freizeitveranstaltung ; Inhalt einer Bildungsveranstaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AWbG NRW § 1 Abs. 2 § 7
    Aus- und Weiterbildung: Veranstaltung i.S. des § 1 Abs. 2 AWbG NRW

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1994, 511
  • BB 1994, 646
  • DB 1994, 436
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 24.10.2000 - 9 AZR 645/99

    Politische Arbeitnehmerweiterbildung

    Exkursionen können Teil eines sinnvollen didaktischen Konzepts sein (Senat 19. Mai 1998 - 9 AZR 395/97 - und - 9 AZR 396/97 - aaO, zu I 3 der Gründe; 5. Dezember 1995 - 9 AZR 666/94 - aaO, zu II 2 b cc der Gründe; 24. August 1993 - 9 AZR 240/90 - aaO, zu I 2 c cc der Gründe; vgl. auch LAG Düsseldorf 30. November 1993 - 16 (13) Sa 608/93 - LAGE AWbG NW § 7 Nr. 15, zu 2 c bb der Gründe).
  • LAG Hessen, 19.03.1996 - 15 Sa 1220/95

    Aus- und Weiterbildung: Begriff der politischen Bildung - Darlegungslast -

    Dabei ist zunächst festzuhalten, dass entsprechend den oben umschriebenen Voraussetzungen der Begriff der politischen Bildung recht weit zu fassen ist, ohne dass es eines Bezuges zu dem vom Arbeitnehmer ausgeübten Beruf bedarf (BVerfG, Beschluss vom 15. Dezember 1987, aaO., BAG, Urteil vom 24. August 1993 - 9 AZR 473/90 -, aaO.), dass also durchaus auch Veranstaltungen mit einem ökologisch ausgerichteten Thema Veranstaltungen politischer Bildung im Sinne des § 1 Abs. 3 HBUG sein können (zutreffend so bereits BAG, Urteil vom 24. August 1993 - 9 AZR 240/90 -, AP Nr. 9 zu § 1 BildungsurlaubsG NRW betreffend eine Veranstaltung mit dem Titel "Ökologische Wattenmeerexkursion", grundsätzlich ebenso - entgegen der Sichtweise der Beklagten ist mit dieser Entscheidung eine Änderung der vom Bundesarbeitsgericht herausgearbeiteten Grundsätze nicht erkennbar, wenn auch im konkreten Einzelfall politische Bildung verneint wurde - BAG, Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 AZR 433/94 -, DB 1996, 786 betreffend eine Veranstaltung "Das Meer - Ressource und Abfalleimer", entsprechend LAG Düsseldorf, Urteil vom 30. November 1993 - 16 (13) Sa 608/93 -, NZA 994, 511).
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