Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2016 - 16 A 1638/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,44684
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2016 - 16 A 1638/15 (https://dejure.org/2016,44684)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.10.2016 - 16 A 1638/15 (https://dejure.org/2016,44684)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - 16 A 1638/15 (https://dejure.org/2016,44684)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnisentziehung; Fahrerlaubniserteilung; Fahrerlaubnisklasse; Fahrerlaubnisklasse B; Fahrerlaubnisklasse C; Lettland; Fahreignung; Fahreignungsüberprüfung; Fahrbefähigung; Fahrbefähigungsüberprüfung; Umschreibung; Gültigkeit; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inlandsgültigkeit einer in Lettland ohne Verstoß gegen das Wohnsitzerfordernis erteilten Fahrerlaubnis trotz einer vorangegangenen strafgerichtlichen Entziehung der Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis durch ein deutsches Strafgericht wegen einer im Bundesgebiet ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inlandsgültigkeit einer in Lettland ohne Verstoß gegen das Wohnsitzerfordernis erteilten Fahrerlaubnis trotz einer vorangegangenen strafgerichtlichen Entziehung der Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis durch ein deutsches Strafgericht wegen einer im Bundesgebiet ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    EU-Führerschein: Darf ich damit in Deutschland ohne MPU fahren?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 10.03.2017 - W 6 E 17.228

    Feststellung der fehlenden Berechtigung zum Führen eines Kfz im Inland

    Soweit unbestreitbare Informationen des Ausstellungsmitgliedsstaats vorliegen, aus denen sich die Möglichkeit ergibt oder die darauf hinweisen, dass die Wohnsitzvoraussetzung nicht gegeben war, sind zur endgültigen Beurteilung dieser Fragen die gesamten Umstände des Einzelfalles heranzuziehen, also ergänzend auch die inländischen Umstände (vgl. zum Ganzen auch mit Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung des EuGH etwa zuletzt BayVGH, B.v. 8.2.2017 - 11 ZB 16.2004 - juris; B.v. 7.2.2017 - 11 CS 16.2562 - juris, B. v 30.1.2017 - 11 C 16.2607 - juris; B.v. 22.8.2016 - 11 CS 16.1230 - juris; B.v. 11.7.2016 - 11 CS 16.1084 - juris; B.v. 9.6.2016 - 11 CS 16.689 - juris; B.v. 11.5.2016 - 11 CS 16.658 - SVR 2016, 358; B.v. 15.9.2015 - 11 ZB 15.1077 - KommunalPraxis BY 2015, 418; B.v. 20.10.2014 - 11 CS 14.1688 - KommunalPraxis BY 2015, 26; BVerwG, B.v. 21.4.2016 - 3 B 45/15 - juris OVG NRW, U. v. 25.10.2016 - 16 A 1638/15 - juris; U.v. 9.12.2014 - 16 A 2608/10 - NWVBl 2015, 229; OVG LSA, B.v. 28.9.2016 - 3 L 130/15 - juris; OVG Rh-Pf, B.v. 15.1.2016 - 10 B 11099/15 - NJW 2016, 2052).
  • VG Würzburg, 18.08.2017 - W 6 S 17.771

    Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen

    Soweit unbestreitbare Informationen des Ausstellungsmitgliedstaats vorliegen, aus denen sich die Möglichkeit ergibt oder die darauf hinweisen, dass die Wohnsitzvoraussetzung nicht gegeben war, sind zur endgültigen Beurteilung dieser Fragen die gesamten Umstände des Einzelfalles heranzuziehen, also ergänzend auch die inländischen Umstände (vgl. zum Ganzen auch mit Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung des EuGH etwa zuletzt BayVGH, B.v. 8.2.2017 - 11 ZB 16.2004 - juris; B.v. 7.2.2017 - 11 CS 16.2562 - juris, B.v 30.1.2017 - 11 C 16.2607 - juris; B.v. 22.8.2016 - 11 CS 16.1230 - juris; B.v. 11.7.2016 - 11 CS 16.1084 - juris; B.v. 9.6.2016 - 11 CS 16.689 - juris; B.v. 11.5.2016 - 11 CS 16.658 - SVR 2016, 358; B.v. 15.9.2015 - 11 ZB 15.1077 - KommunalPraxis BY 2015, 418; B.v. 20.10.2014 - 11 CS 14.1688 - KommunalPraxis BY 2015, 26; BVerwG, B.v. 21.4.2016 - 3 B 45/15 - juris OVG NRW, U. v. 25.10.2016 - 16 A 1638/15 - juris; U.v. 9.12.2014 - 16 A 2608/10 - NWVBl 2015, 229; OVG LSA, B.v. 28.9.2016 - 3 L 130/15 - juris; OVG Rh-Pf, B.v. 15.1.2016 - 10 B 11099/15 - NJW 2016, 2052).
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