Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachuntersuchung eines Inhabers einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung durch einen Internisten mit verkehrsmedizinischer Qualifikation nach Ablauf von sechs Monaten nach Erleiden eines Herzinfakts

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FeV § 3 Abs. 1; FeV § 46 Abs. 2; VwGO § 117 Abs. 5
  Nachuntersuchung eines Inhabers einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung durch einen Internisten mit verkehrsmedizinischer Qualifikation nach Ablauf von sechs Monaten nach Erleiden eines Herzinfakts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

  Herzinfarkt: Verkehrsmedizinische Untersuchung ist Pflicht

Wird zitiert von ... (28)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2015 - 16 B 8/15

  Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlicher Einnahme von Cannabis und bei …

  vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 4. Mai 2009 - 16 E 550/09 -, juris, Rn. 2, und vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 -, juris, Rn. 17.
• VG Aachen, 07.03.2016 - 3 L 972/15

  Grenzwert, Trennungsgebot, Änderung Rechtsprechung

  Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, etwa Beschluss vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 -, juris, Rn. 17 f., m.w.N., der sich die Kammer anschließt, ist für ein Hauptsacheverfahren wegen Entziehung einer Fahrerlaubnis ungeachtet der erteilten Fahrerlaubnisklassen stets der Auffangwert (5.000,- Euro) und für ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren die Hälfte dieses Betrages (2.500,- Euro) als Streitwert anzusetzen.
• VG Aachen, 20.04.2020 - 3 L 1330/19

  Fahrerlaubnisentziehung; Entziehung; Fahreignung; Cannabis; Cannabisfahrt; …

  Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, etwa Beschluss vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 - juris, Rn. 17 f., m. w. N., der sich die Kammer anschließt, ist für ein Hauptsacheverfahren wegen Entziehung einer Fahrerlaubnis ungeachtet der erteilten Fahrerlaubnisklassen stets der Auffangwert (5.000 Euro) und für ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren die Hälfte dieses Betrages (2.500 Euro) als Streitwert anzusetzen.

 
• VG Aachen, 12.12.2019 - 3 L 1216/19

  (Zu viel) Alkohol nicht nur im Bart: Führerschein weg

  Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, etwa Beschluss vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 -, juris, Rn. 17 f., m.w.N., der sich die Kammer anschließt, ist für ein Hauptsacheverfahren wegen Entziehung einer Fahrerlaubnis ungeachtet der erteilten Fahrerlaubnisklassen stets der Auffangwert (5.000 Euro) und für ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren die Hälfte dieses Betrages (2.500 Euro) als Streitwert anzusetzen.
• VG Düsseldorf, 06.05.2020 - 6 L 295/20

  Inlandsungültigkeit; EU-Führerschein; offensichtlicher Verstoß; …

  vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Mai 2014 - 16 A 2255/10 -, S. 14 des amtlichen Abdrucks; zur Entziehung der Fahrerlaubnis: OVG NRW, Beschlüsse vom 5. Februar 2015 - 16 B 8/15 -, 4. Mai 2009 - 16 E 550/09 -, und vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 -, jeweils juris.
• VG Aachen, 12.11.2020 - 3 L 806/20

  Gutachtenanordnung; Fahrerlaubnis auf Probe; Restprobezeit; lange Unterbrechung …

  Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, etwa Beschluss vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 - juris, Rn. 17 f., m. w. N., der sich die Kammer anschließt, ist für ein Hauptsacheverfahren wegen Entziehung einer Fahrerlaubnis ungeachtet der erteilten Fahrerlaubnisklassen stets der Auffangwert (5.000 Euro) und für ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren die Hälfte dieses Betrages (2.500 Euro) als Streitwert anzusetzen.
• VG Aachen, 19.10.2017 - 3 L 1246/17

  Fahrerlaubnis; Trennungsvermögen; Cannabis; Selbstmedikation; ärztliche …

  Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, etwa Beschluss vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 -, juris, Rn. 17 f., m.w.N., der sich die Kammer anschließt, ist für ein Hauptsacheverfahren wegen Entziehung einer Fahrerlaubnis ungeachtet der erteilten Fahrerlaubnisklassen stets der Auffangwert (5.000,- Euro) und für ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren die Hälfte dieses Betrages (2.500,- Euro) als Streitwert anzusetzen.
• VG Aachen, 14.12.2018 - 3 L 1028/18

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums und …

  Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, etwa Beschluss vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 -, juris, Rn. 17 f., m.w.N., der sich die Kammer anschließt, ist für ein Hauptsacheverfahren wegen Entziehung einer Fahrerlaubnis ungeachtet der erteilten Fahrerlaubnisklassen stets der Auffangwert (5.000 Euro) und für ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren die Hälfte dieses Betrages (2.500 Euro) als Streitwert anzusetzen.
• VG Aachen, 05.04.2018 - 3 L 392/18

  Fahreignung; Cannabis; gelegentlicher Konsum; Fahrerlaubnisentziehung; …

  Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, etwa Beschluss vom 20. November 2012 - 16 A 2172/12 - juris, Rn. 17 f., m. w. N., der sich die Kammer anschließt, ist für ein Hauptsacheverfahren wegen Entziehung einer Fahrerlaubnis ungeachtet der erteilten Fahrerlaubnisklassen stets der Auffangwert (5.000,- Euro) und für ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren die Hälfte dieses Betrages (2.500,- Euro) als Streitwert anzusetzen.
• VG Aachen, 15.04.2020 - 3 L 2/20

  Hirninfarkt; Gruppe 2; Entziehung der Fahrerlaubnis; "LKW-Führerschein"; …

  - 16 A 2172/12 -, juris, Rn. 17 f., m.w.N., der sich die Kammer anschließt, ist für ein Hauptsacheverfahren wegen Entziehung einer Fahrerlaubnis ungeachtet der erteilten Fahrerlaubnisklassen stets der Auffang-wert (5.000 Euro) festzusetzen; dieser Wert wird in Fällen der beruflichen Nutzung der Fahrerlaubnis, wie im Fall des Antragstellers, auf 10.000 Euro verdoppelt.
• VG Aachen, 29.01.2018 - 3 L 1856/17

  Niederländische Fahrerlaubnis; Aberkennung; Fahrerlaubnis; Entziehung; …
• VG Aachen, 25.02.2021 - 3 L 775/20

  Aufbauseminar; Fahrerlaubnis auf Probe; Frist; Fristsetzung; Entziehung
• VG Aachen, 20.04.2022 - 3 L 31/22

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Cannaviskonsum, gelegentlicher Konsum, Einlassung
• VG Aachen, 02.05.2018 - 3 L 334/18

  Fahrerlaubnis; Fahreignung; Entziehung; Depression; Aufklärung; …
• VG Aachen, 24.04.2020 - 3 L 1342/19

  Nasenspray; Amphetamin; unwissentlicher Konsum; unglaubhaftes Vorbringen; …
• VG Aachen, 05.11.2018 - 3 L 1588/18

  Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnisentziehung; Punkte; Fahreignungs-Bewertungssystem
• VG Aachen, 12.03.2018 - 3 L 319/18

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Cannabis; gelegentlicher Konsum
• VG Cottbus, 08.08.2019 - 1 K 1401/18

  Anordnung der regelmäßigen Überprüfung der Fahreignung durch einen Facharzt wegen …
• VG Aachen, 02.02.2017 - 3 L 1015/16

  Fahreignung; Cannabis; gelegentlicher Konsum; Fahrerlaubnisentziehung; …
• VG Aachen, 27.04.2020 - 3 L 155/20

  Gutachtensanordnung; Fragestellung; konkretisierte Fragestellung; …
• VG Aachen, 26.02.2018 - 3 L 1545/17

  Befugnis, Feststellungsbescheid, Rechtssache Hofmann, Rechtssache I., Umtausch, …
• VG Aachen, 20.09.2018 - 3 L 1355/18

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Cannabis; regelmäßiger Konsum
• VG Köln, 13.03.2023 - 23 L 60/23
• VG Aachen, 22.07.2020 - 3 L 393/20

  Alkohol; Fahrerlaubnis; Entziehung; Gutachtenanordnung; Nichtvorlage; …
• VG Aachen, 28.05.2020 - 3 L 328/20

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Amphetamin; DMAA; DMBA; Methylhexanamin; …
• VG Aachen, 12.05.2020 - 3 L 185/20

  Polen; polnische Fahrerlaubnis; Ungültigkeit; Inlandsungültigkeit; Wohnsitz
• VG Aachen, 16.10.2017 - 3 L 1172/17

  Schizophrene Psychose; Schizophrenie; Psychose; Fahrerlaubnis ; Entziehung
• VG Gelsenkirchen, 18.06.2018 - 7 L 3677/17

  Fahrerlaubnis Entziehung Fahrgastbeförderung Demenz neuropathische Schädigung …