Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16   

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https://dejure.org/2017,6591
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16 (https://dejure.org/2017,6591)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.03.2017 - 16 A 432/16 (https://dejure.org/2017,6591)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 (https://dejure.org/2017,6591)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennungsvermögen

  • IWW

    StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV § 46 Abs. 1; FeV § 11 Abs. 7

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Cannabis; Konsum; Cannabiskonsum; Gelegenheitskonsum; gelegentlicher Cannabiskonsum; THC; Grenzwert; Grenzwertkommission; Gefahrenmaßstab; Trennen; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; Fahreignungsmangel; Sicherheitszuschlag; Risikozuschlag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Cannabis; Konsum; Cannabiskonsum; Gelegenheitskonsum; gelegentlicher Cannabiskonsum; THC; Grenzwert; Grenzwertkommission; Gefahrenmaßstab; Trennen; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; Fahreignungsmangel; Sicherheitszuschlag; Risikozuschlag

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum; Fahrerlaubnisrechtliche Einordnung des Konsums; Annahme fehlender Fahreignung durch das einmalige Nicht Trennen zwischen Cannabiskonsum und Fahren durch einen gelegentlichen Cannabiskonsumenten; Hinreichende Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs im Zusammenhang mit dem Konsum von Cannabis; Heranziehung des Grenzwerts von 1 ng/ml THC im Serum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum; Fahrerlaubnisrechtliche Einordnung des Konsums; Annahme fehlender Fahreignung durch das einmalige Nicht Trennen zwischen Cannabiskonsum und Fahren durch einen gelegentlichen Cannabiskonsumenten; Hinreichende Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs im Zusammenhang mit dem Konsum von Cannabis; Heranziehung des Grenzwerts von 1 ng/ml THC im Serum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  • ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Bekifft" am Steuer, oder Entziehung der Fahrerlaubnis nach wie vor bei 1,0 ng/ml

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Weiter null Toleranz für Cannabis am Steuer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bleibt maßgeblich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bisherige Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  • spiegel.de (Pressemeldung, 16.03.2017)

    Bekiffte Autofahrer: Gericht hält an strengem Cannabisgrenzwert fest

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gericht hält an strengem Grenzwert für Cannabis fest

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 20.04.2017)

    Cannabis: Gegen neue Grenzwerte

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2297
  • DÖV 2017, 739
 
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Wird zitiert von ... (105)

  • BVerwG, 05.11.2018 - 3 VR 1.18

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis nach Fahrt unter

    Die Auffassung des Berufungsgerichts, in Fällen einer einmaligen Fahrt unter Cannabiseinfluss könne zwar die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach § 46 Abs. 3 i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV angeordnet, nicht aber ohne weitere Aufklärung von einer fehlenden Fahreignung ausgegangen werden (a.A. VGH Mannheim, Beschluss vom 7. März 2017 - 10 S 328/17 - VRS 132, 87 ff.; OVG Münster, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 - Blutalkohol 54, 328 ff.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 7. April 2017 - 12 ME 49/17 - Blutalkohol 54, 274 f.), wirft jedoch neuen grundsätzlichen Klärungsbedarf auf.
  • OVG Hamburg, 15.11.2017 - 4 Bs 180/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Beweislast für Gelegentlichkeit des

    Es gibt keine Anhaltspunkte für einen Erfahrungssatz nach Art einer gesetzlichen Tatsachenvermutung (vgl. § 292 ZPO), wonach derjenige, der einmal mit Cannabis verkehrsauffällig wird, nicht zum ersten Mal Cannabis konsumiert hat (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 16.5.2014, 4 Bs 26/14, juris Rn. 17; a.A. wohl OVG Münster, Beschl. v. 15.3.2017, 16 A 432/16, Blutalkohol 54, 328, juris Rn. 47 ff. mit weiteren Nachweisen zum Streitstand; VGH München, Beschl. v. 29.11.2011, 11 CS 17.368, juris Rn. 14; OVG Koblenz, Beschl. v. 2.3.2011, NJW 2011, 1985, juris Rn. 9 ff.).

    Geklärt ist auch, dass der im Zusammenhang mit der Fahreignung herangezogene Gefahrenmaßstab mit demjenigen des § 24a Abs. 2 StVG übereinstimmt (BVerfG, Beschl. v. 21.12.2004, 1 BvR 2652/03, NJW 2005, 349, juris Rn. 29, 30; vgl. OVG Münster, Urt. v. 15.3.2017, NWVBl. 2017, 379, juris Rn. 102).

    Dies entspricht - soweit ersichtlich - auch der sonstigen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. VGH Kassel, Beschl. v. 17.8.2017, 2 B 121/17, juris Rn. 10 ff.; VGH München, Beschl. v. 29.3.2017, 11 CS 17.368, juris Rn. 21 und v. 23.5.2016, 11 CAS 16.690, NJW 2016, 2601, juris Rn. 16 ff.; OVG Koblenz, Beschl. 3.5.2017, 10 B 10909/17, Blutalkohol 54, 326, juris Rn. 5 ff.; OVG Münster, Urt. v. 15.3.2017, 16 A 432/16, NWVBl 2017, 379, juris Rn. 97 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.11.2016, 12 ME 180/16, DV 2017, 51, juris Rn. 10 ff.; VGH Mannheim, Beschl. v. 22.7.2016, 10 S 738/16, VBlBW 2016, 518, juris Rn. 10 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 16.6.2016, OVG 1 B 37.14, Blutalkohol 53, 393, juris Rn. 29 ff.; OVG Bremen, Beschl. v. 25.2.2016, 1 B 9/16, NordÖR 2016, 324, juris Rn. 7 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2019 - 16 B 1860/18

    Voraussetzungen für eine Entziehung der Fahrerlaubnis; Vermutung einer fehlenden

    Die Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens ordnete der Antragsgegner - im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung des Senats, vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, Blutalkohol 54 (2017), 328 = juris, Rn. 143 ff. -, vor der Entziehung der Fahrerlaubnis nicht an.
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 550/16   

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https://dejure.org/2017,6592
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 550/16 (https://dejure.org/2017,6592)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.03.2017 - 16 A 550/16 (https://dejure.org/2017,6592)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. März 2017 - 16 A 550/16 (https://dejure.org/2017,6592)
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Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  • ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Weiter null Toleranz für Cannabis am Steuer

  • spiegel.de (Pressemeldung, 16.03.2017)

    Bekiffte Autofahrer: Gericht hält an strengem Cannabisgrenzwert fest

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gericht hält an strengem Grenzwert für Cannabis fest

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 20.04.2017)

    Cannabis: Gegen neue Grenzwerte

Verfahrensgang

 
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