Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2008 - 16 A 58/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • mpu-intensiv.de

    Cannabiskonsum kurz vor der MPU - Keine Kontrollfähigkeit von Cannabiskonsum bei Einnahme kurz vor MPU

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kraftfahreignung bei nur gelegentlicher Einnahme von Cannabis; Cannabiskonsum wenige Tage vor einer medizinisch-psychologischen Untersuchung als Hinweis auf einen Kontrollverlust

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2008 - 16 A 59/08

    Rechtmäßigkeit des Versagens des Anspruchs auf Erteilung einer Fahrerlaubnis

    Das ergibt sich aus den Feststellungen des vom Kläger im Verfahren gleichen Rubrums (16 A 58/08) vorgelegten medizinisch-psychologischen Gutachtens.

    Zu den Einzelheiten wird in sinngemäßer Anwendung von §§ 125 Abs. 1 Satz 1, 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom heutigen Tage im Verfahren 16 A 58/08 verwiesen.

  • VG Gelsenkirchen, 12.04.2010 - 7 L 191/10

    Cannabiskonsum kurz vor einem Screening deutet auf Kontrollverlust hin

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschlüsse vom 7. Januar 2003 - 19 B 1249/02 - und vom 15. September 2008 - 16 A 58/08 -.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. September 2008, 16 A 58/08, juris Rdnr. 8ff.

  • VG Gelsenkirchen, 27.07.2010 - 7 L 759/10

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Cannabis

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschlüsse vom 7. Januar 2003 - 19 B 1249/02 - und vom 15. September 2008 - 16 A 58/08 -.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. September 2008, 16 A 58/08, juris Rdnr. 8ff.

  • VGH Bayern, 18.10.2010 - 11 CS 10.1810

    Konsum von Spice vor dem 22. Januar 2009

    Ein Kontrollverlust im Sinn der Nummer 9.2.2 der Anlage 4 liegt dann vor, wenn eine Person im Wissen darum, sich demnächst einer Untersuchung unterziehen zu müssen, die der Feststellung eines bei ihr (nicht mehr) bestehenden Betäubungsmittelkonsums dient, in enger zeitlicher Nähe zu einem Untersuchungstermin Drogen einnimmt (vgl. OVG NRW vom 7.1.2003 VRS Bd. 105 [2004], S. 73/75; vom 15.9.2008 Az. 16 A 58/08 RdNrn. 8 - 10).
  • VG Köln, 17.07.2009 - 11 L 665/09

    Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnis-Entziehungsverfügung wegen Ungeeignetheit zum

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15.09.2008 - 16 A 58/08 -, juris: unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01 -, juris Rdnrn. 12, 14 = NJW 2002, 1638 zu Mobilfunkanlagen.
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