Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2014 - 16 B 1032/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss der Kraftfahreignung durch die einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss der Kraftfahreignung durch die einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (15)  

  • VGH Bayern, 22.09.2015 - 11 CS 15.1447  

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 25.11.2014 - II ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VGH Bayern, 24.06.2015 - 11 CS 15.802  

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung unter Auflagen; Entziehung der

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (BayVGH, B.v. 25.11.2014 - II ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VG Würzburg, 05.01.2016 - W 6 S 15.1440  

    Keine Fahreignung aufgrund Drogenkonsums

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hat derartigen Behauptungen nur ausnahmsweise unter engen Voraussetzungen Beachtlichkeit zuerkannt (vgl. SächsOVG, B.v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - DÖV 2015, 304; B.v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 - LKV 2013, 180; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris; OVG MV, B.v. 25.8.2014 - 1 M 78/14 - VRS 127, 200; BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris; B.v. 24.7.2012 - II ZB 12.1362 - juris).
  • VG Düsseldorf, 27.10.2016 - 14 L 3397/16  

    Cannabis, Amphetamin; Verwertungsverbot; Ordnungswidrigkeitenverfahren

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Oktober 2014- 16 B 1032/14 - und vom 22. März 2012 - 16 B 231/12 - mit weiteren Nachweisen.
  • VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040  

    Fahreignung; Methamphetamin; unbewusste Drogenaufnahme

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (BayVGH, B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VG Würzburg, 28.06.2017 - W 6 K 16.1168  

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach behauptetem unwillentlichem und unwissentlichem

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hat derartigen Behauptungen nur dann Beachtlichkeit zuerkannt, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hätten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, und dass es ferner naheliegt, dass ihm die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt blieb (vgl. SächsOVG, B. v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - juris; B. v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 - LKV 2013, 180; OVG NRW, B. v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris; OVG MV, B.v. 25.8.2014 - 1 M 78/14 - VRS 127, 200; BayVGH, B. v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris; B. v. 24.7.2012 - II ZB 12.1362 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2016 - 16 B 166/16  

    Fahreignungsausschluss wegen der Einnahme von Betäubungsmitteln (hier: Cannabis);

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 22. März 2012 - 16 B 231/12 -, juris, Rn. 4 ff., vom 27. Oktober 2014 - 16 B 1032/14, juris, Rn. 5 ff., und zuletzt vom 21. Januar 2016 - 16 B 1452/15 -, m. w. N.; Bay. VGH, Beschluss vom 31. Mai 2007 - 11 C 06.2695 -, juris, Rn. 20.
  • VGH Bayern, 02.10.2015 - 11 CS 15.1788  

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Widersprüchliche Haaranalysen; Haarprobe aus

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 25.11.2014 - II ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VG Würzburg, 14.08.2015 - W 6 S 15.640  

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Schlüssigkeit eines toxikologischen Gutachtens

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hat derartigen Behauptungen nur dann Beachtlichkeit zuerkannt, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hätten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, und dass es ferner naheliegt, dass ihm die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt blieb (vgl. OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris; OVG MV, B.v. 25.8.2014 - 1 M 78/14 - VRS 127, 200; BayVGH, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris; B.v. 24.7.2012 - II ZB 12.1362 - juris; SächsOVG, B.v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 - DÖV 2013, 282).
  • VG Würzburg, 13.10.2015 - W 6 S 15.954  

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Betäubungsmitteln

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hat derartigen Behauptungen nur dann Beachtlichkeit zuerkannt, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hätten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, und dass es ferner naheliegt, dass ihm die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt blieb (vgl. SächsOVG, B. v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - juris; B. v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 - LKV 2013, 180; OVG NRW, B. v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris; OVG MV, B. v. 25.8.2014 - 1 M 78/14 - VRS 127, 200; BayVGH, B. v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171 - juris; B. v. 24.7.2012 - II ZB 12.1362 - juris).
  • VG Düsseldorf, 14.07.2015 - 14 L 2060/15  

    Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund nachgewiesenen Amphetaminkonsums

  • VG Augsburg, 09.06.2015 - Au 7 S 15.810  

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Gelegentlicher Cannabis-Konsument mit mangelndem

  • VG Düsseldorf, 14.04.2015 - 14 L 887/15  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums; Entfallen der

  • VG Düsseldorf, 26.03.2015 - 14 L 751/15  

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Cannabis

  • VG Augsburg, 05.08.2016 - Au 7 K 15.1839  

    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung wegen Amphetaminkonsums

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