Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - 16 B 1093/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2492
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - 16 B 1093/05 (https://dejure.org/2006,2492)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.05.2006 - 16 B 1093/05 (https://dejure.org/2006,2492)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - 16 B 1093/05 (https://dejure.org/2006,2492)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 StVG

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - 19 Punkte und mehr ... - Führerscheinentzug

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sachlage und Rechtslage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2006, 924
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2007 - 16 B 2174/06

    Bezug des Punktsystems auf die Rechtskraft der zu bewertenden Entscheidungen ist

    Hiervon ausgehend erweist sich die Ordnungsverfügung des Antragsgegners als offensichtlich rechtswidrig, weil der Antragsteller zu dem für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit dieser Ordnungsverfügung maßgeblichen Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe, vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 24.5.2006 - 16 B 1093/05 -, NWVBl.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2015 - 16 B 104/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Erreichen von 8 Punkten im

    BVerwG, Urteil vom 27. September 1995 - 11 C 34.94 -, BVerwGE 99, 249 = juris, Rn. 9, und Beschluss vom 22. Januar 2001 - 3 B 144.00 -, juris, Rn. 2; OVG NRW, Beschlüsse vom 24. Mai 2006 - 16 B 1093/05 -, VRS 111 (2006), 230 = juris, Rn. 5 f., und vom 23. April 2012 - 16 E 22/12 -.
  • VGH Bayern, 08.06.2007 - 11 CS 06.3037

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis - Punktesystem // Maßgebliche

    Hierzu wiederholte die Landesanwaltschaft Bayern im Wesentlichen die in den Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 17. Februar 2005 (DÖV 2005, 746) und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24. Mai 2006 Az. 16 B 1093/05 (zitiert nach Juris) verwendeten Argumente.

    Der Senat schließ sich damit im Ergebnis der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Beschluss vom 17.2.2005 DÖV 2005, 746), des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 24.5.2006 Az. 16 B 1093/05, zitiert nach Juris) und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Beschluss vom 23.11.2006 Az. 1 M 140/06, zitiert nach Juris) sowie dem zur Anordnung eines Aufbauseminars gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 StVG ergangenen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 15. November 2005 Az. 3 BS 232/05 an.

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