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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - 16 B 231/12   

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https://dejure.org/2012,8075
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - 16 B 231/12 (https://dejure.org/2012,8075)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.03.2012 - 16 B 231/12 (https://dejure.org/2012,8075)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. März 2012 - 16 B 231/12 (https://dejure.org/2012,8075)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Amphetamin Ausnahmetatbestand Einnahme von Betäubungsmitteln Kraftfahreignung Regelfall unbewusster Drogenkonsum

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    FeV Anlage 4 Nr. 9.1
    Amphetamin Ausnahmetatbestand Einnahme von Betäubungsmitteln Kraftfahreignung Regelfall unbewusster Drogenkonsum

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrerlaubnisentziehung wegen versehentlichem Drogenkonsum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FeV Nr. 9 .1 Anl. 4
    Erfordernis eines wissentlichen Konsums für die im Regelfall die Kraftfahreignung ausschließende Einnahme von Betäubungsmitteln nach Nr. 9.1 Anl. 4 FeV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Unfreiwilliger Drogenkonsum muss glaubhaft dargestellt werden!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfordernis eines wissentlichen Konsums für die im Regelfall die Kraftfahreignung ausschließende Einnahme von Betäubungsmitteln nach Nr. 9.1 Anl. 4 FeV

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrerlaubnisentziehung bei unbewusstem Konsum von Amfetamin

 
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Wird zitiert von ... (81)

  • VG Trier, 30.01.2017 - 1 K 2124/16

    Fahrerlaubnisentziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    Einen die Regelannahme des willentlichen Konsums mitunter ausschließenden atypischen Fall einer versehentlichen oder durch Dritte verursachten Rauschmittelvergiftung wird von dem Kläger insoweit gerade nicht behauptet, wäre im Übrigen aber auch mangels näherer Konkretisierung der Umstände des Konsum vorliegend unbeachtlich (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. März 2012 - 16 B 231/12 - juris; siehe auch OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430.11 - juris; OVG Mecklenburg Vorpommern, Beschluss vom 4. Oktober 2011 - 1 M 19/11 - juris; Bay. VGH, Beschluss vom 10. Dezember 2007 -11 CS 07.2905 - juris).
  • VG Meiningen, 14.07.2015 - 2 K 214/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis, unbewusste Einnahme von Metamphetamin

    2.Der Fall einer versehentlichen bzw. missbräuchlich durch Dritte herbeigeführten Rauschmittelvergiftung ist ein Ausnahmetatbestand, zu dem nur der Betroffene als der am Geschehen Beteiligte Klärendes beisteuern kann und der daher von diesem jedenfalls glaubhaft und widerspruchsfrei dargetan werden muss (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 22.03.2012, 16 B 231/12, Rn. 6).

    Dies lässt sich herleiten entweder aus dem Wortlaut der Nr. 9.1 der Anlage 4 ("Einnahme"), der auf eine bewusste Aufnahme hindeutet, sowie der Überlegung, dass es bei einer unwissentlichen Aufnahme von Betäubungsmitteln an einer beachtlichen Wiederholungswahrscheinlichkeit fehlt, die ihrerseits Grundlage für die regelmäßige Annahme der Kraftfahrungeeignetheit von Konsumenten sog. harter Drogen ist (so OVG Nordrhein Westfalen, Beschl. v. 22.03.2012, 16 B 231/12), oder aber die unbewusste Drogeneinnahme ist als atypischer Umstand im Sinne der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 der FeV aufzufassen, wonach die Bewertungen der FeV nur für den Regelfall gelten (so Bayerischer VGH, Beschl. v. 31.05.2007, 11 C 06.2695, Rn. 19).

    Der vom Betroffenen behauptete Fall einer versehentlichen bzw. missbräuchlich durch Dritte herbeigeführten Rauschmittelvergiftung stellt sich dagegen als ein Ausnahmetatbestand dar, zu dem nur der Betroffene als der am Geschehen Beteiligte Klärendes beisteuern kann und der daher von diesem jedenfalls glaubhaft und widerspruchsfrei dargetan werden muss (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 22.03.2012, 16 B 231/12).

    Erst nach einer solchen Schilderung kann sich die Frage ergeben, zu wessen Nachteil eine gleichwohl verbleibende Ungewissheit über den genauen Hergang der Ereignisse ausschlägt (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 22.03.2012, 16 B 231/12).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.04.2012 - 3 M 47/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums sog. harter Drogen (hier:

    Darüber kann es bei einer einmaligen unwissentlichen Aufnahme von Betäubungsmitteln an einer beachtlichen Wiederholungswahrscheinlichkeit, die ihrerseits Grundlage für die regelmäßige Annahme der Kraftfahrungeeignetheit von Konsumenten sog. harter Drogen ist, fehlen (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 22.03.2012 - 16 B 231/12 -, [...]; OVG LSA, Beschl. v. 05.10.2007 - 1 M 126/07 - jeweils m. w. N.).

    Der Fall einer versehentlichen bzw. missbräuchlich durch Dritte herbeigeführten Einnahme eines Betäubungsmittels stellt sich dagegen als ein Ausnahmetatbestand dar, zu dem nur der Betroffene als der am Geschehen Beteiligte Klärendes beitragen kann und der daher von diesem jedenfalls glaubhaft und widerspruchsfrei dargetan werden muss (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 22.03.2012, a. a. O.; OVG Greifswald, Beschl. v. 04.10.2011 - 1 M 19/11 -, NJW 2012, 548 m. w. N.; OVG LSA, Beschl. v. 05.10.2007, a. a. O.).

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