Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2014 - 16 B 89/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gefahrenlage durch Verkehrsteilnahme von Konsumenten sog. harter Drogen bzgl. Fahrtauglichkeit (hier: Kokain)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gefahrenlage durch Verkehrsteilnahme von Konsumenten sog. harter Drogen bzgl. Fahrtauglichkeit (hier: Kokain)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Sofortvollzug des Entzugs der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (54)  

  • VG Hamburg, 24.10.2018 - 5 K 4624/15  
    Es obliegt dem insofern materiell beweisbelasteten Betroffenen, die besonderen Umstände, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen, substantiiert und schlüssig darzulegen sowie nachzuweisen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 7.10.2014, 4 Bs 170/14 und v. 17.1.2014, 4 So 23/12; OVG Münster, Beschl. v. 7.4.2014, 16 B 89/14, juris Rn. 8 ff.).
  • VG Lüneburg, 25.10.2018 - 1 B 44/18  

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Aufgrund der in seinem Blut-Serum nachgewiesenen Kokain-Abbauprodukte steht fest, dass er vor der Blutabnahme am 2. April 2018 Kokain, ein Betäubungsmittel im Sinne des § 1 Abs. 1 in Verbindung mit der Anlage III des Gesetzes über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG), eingenommen hatte (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 7.4.2014 - 16 B 89/14 -, juris Rn. 7 und Beschl. v. 11.9.2012 - 16 B 944/12 -, juris Rn. 5; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 25.11.2010 - 10 S 2162/10 -, juris Rn. 7 jeweils zu Benzoylecgonin; Bay. VGH, Beschl. v. 15.3.2011 - 11 CS 11.15 -, juris Rn. 23, 25).

    Wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittels beruft, muss jedoch einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. Bay. VGH, a.a.O., Rn. 19; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 7.4.2014 - 16 B 89/14 -, juris Rn. 8; Nds. OVG, Beschl. v. 1.12.2011 - 12 ME 217/08 -, juris Rn. 6; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 4.10.2011 - 1 M 19/11 -, juris Rn. 8; vgl. auch OVG B-Stadt, Beschl. v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 -, juris Rn. 6; Nds. OVG, Beschl. v. 30.06.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 7).

  • VG Düsseldorf, 14.06.2018 - 14 L 1319/18  

    Stilllegung, Dieselfahrzeug, Software-Update

    vgl. OVG Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 7. April 2014 - 16 B 89/14 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 14. November 2014 - 16 B 1195/14 - juris.
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