Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 12.12.2017 - 16 BVL 5012/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,61402
LAG Berlin-Brandenburg, 12.12.2017 - 16 BVL 5012/16 (https://dejure.org/2017,61402)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.12.2017 - 16 BVL 5012/16 (https://dejure.org/2017,61402)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Dezember 2017 - 16 BVL 5012/16 (https://dejure.org/2017,61402)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 98

  • rechtsportal.de

    VTV; TVG § 5 Abs. 1a
    Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 20.11.2018 - 10 AZR 121/18

    SokaSiG aus Sicht des Zehnten Senats verfassungsgemäß

    Die Wirksamkeit der AVE VTV 2016, auf die sich der Kläger im Streitfall stützt, war Gegenstand des ebenfalls positiven Beschlusses des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Dezember 2017 (- 16 BvL 5012/16 - zu II B der Gründe) .
  • BAG, 20.11.2018 - 10 ABR 12/18

    Allgemeinverbindlicherklärung vom 4. Mai 2016 des Tarifvertrags über das

    Die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Dezember 2017 - 16 BvL 5012/16 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.07.2018 - 23 Sa 110/18

    Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG

    Die Wirksamkeit der AVE 2016 hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg durch Beschluss vom 12.12.2017 (16 BvL 5012/16) festgestellt.

    Er weist auf den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 21.03.2018 - 10 ABR 62/16 - hin, mit dem die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg zur Wirksamkeit der AVE 2015 rechtskräftig geworden ist, und geht davon aus, dass der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12.12.2017 - 16 BvL 5012/16 - über die Wirksamkeit der AVE 2016 vom Bundesarbeitsgericht bestätigt werden wird.

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