Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2012 - 16 D 72/10.AK, 16 D 73/10.AK, 16 D 74/10.AK   

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https://dejure.org/2012,33096
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2012 - 16 D 72/10.AK, 16 D 73/10.AK, 16 D 74/10.AK (https://dejure.org/2012,33096)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.10.2012 - 16 D 72/10.AK, 16 D 73/10.AK, 16 D 74/10.AK (https://dejure.org/2012,33096)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - 16 D 72/10.AK, 16 D 73/10.AK, 16 D 74/10.AK (https://dejure.org/2012,33096)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2014 - 16 D 77/13

    Geltendmachung einer möglichen Rechtsverletzung unter dem Gesichtspunkt einer

    Die von den Klägern im vorliegenden Verfahren gegen die Plangenehmigung der 9-gleisigen Abstellgruppe erhobenen Anfechtungsklagen (16 D 72/10.AK, 16 D 73/10.AK und 16 D 74/10.AK) wies der Senat durch Urteil vom 25. Oktober 2012 ab; die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision wies das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 9. September 2013 zurück (7 B 2.13, 7 B 3.13 und 7 B 4.13).

    Ebenso wie in den rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren zu einer 9-gleisigen Abstellanlage auf dem Gelände des ehemaligen Güter- und Rangierbahnhofs L. -O. (OVG NRW 16 D 72/10.AK, 16 D 73/10.AK und 16 D 74/10.AK sowie nachfolgend BVerwG 7 B 2.13, 7 B 3.13 und 7 B 4.13) fehlt es auch hier schon an der bloßen Möglichkeit einer rechtlich beachtlichen Betroffenheit der Kläger.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Juli 2005 - 9 VR 23.04 -, juris Rn. 5 m. w. N.; OVG NRW, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 16 D 72/10.AK u. a. -, juris Rn. 25; BayVGH, Urteil vom 24. November 2010 - 8 A 10.40025 -, juris Rn. 25; Neumann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, 8. Aufl. 2014, § 73 Rn. 23.

    Der Senat hat in den Urteilen vom 25. Oktober 2012 (16 D 72/10.AK u. a.) hinsichtlich der damals streitigen 9-gleisigen Abstellanlage trotz einer nach den Antragsunterlagen dargelegten erheblichen Steigerung der Betriebsqualität der Abstellanlage, falls das südliche Zuführungsgleis realisiert werde, darauf abgehoben, dass der Abstellanlage auch bei Nichtrealisierung des Zuführungsgleises eine selbständige Funktion zukomme.

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