Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2015 - 16 E 105/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - MPU bei Auffinden im stehenden Fahrzeug in erheblich alkoholisiertem Zustand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R.d. Aufhebung der Entziehungsverfügung wegen Fahruntauglichkeit aufgrund Alkoholkonsums

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VG München, 09.06.2015 - M 6a E 15.1123

    Neuerteilung einer Fahrerlaubnis (nach Trunkenheitsfahrt)

    Die Verfahrensbeteiligten weisen zutreffend darauf hin, dass es in der obergerichtlichen Rechtsprechung nicht abschließend geklärt sei, ob eine MPU nach vorangegangenem strafgerichtlichen Entzug der Fahrerlaubnis auch dann verlangt werden kann, wenn die zugrundeliegende Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von weniger als 1, 6 â?° erfolgt war (s. VG München, U. v. 9.12.2014 a. a. O., DAR 2015, 154 bis 167, unter ausführlicher Darlegung der unterschiedlichen Auffassungen in der Rechtsprechung [insbesondere ab Rn. 26]; jüngst ausdrücklich offengelassen durch OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 10.3.2015, Az. 16 E 105/15, Leitsatz 2, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht