Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 21.03.2013 - 16 K 2082/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8214
VG Gelsenkirchen, 21.03.2013 - 16 K 2082/11 (https://dejure.org/2013,8214)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 21.03.2013 - 16 K 2082/11 (https://dejure.org/2013,8214)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 21. März 2013 - 16 K 2082/11 (https://dejure.org/2013,8214)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • zvr-online.com

    Art. 297 Abs. 1 Nr. 2 EGStGB; Art. 297 Abs. 1 Nr. 3 EGStGB; § 43 VwGO
    "Straßenstrich in Dortmund"

  • openjur.de

    Straßenprostitution; Straßenstrich; Prostitution; Sperrbezirk; Sperrbezirksverordnung; Feststellungsklage; Feststellungsinteresse

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Straßenprostitution; Straßenstrich; Prostitution; Sperrbezirk; Sperrbezirksverordnung; Feststellungsklage; Feststellungsinteresse

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Prostitution - Dortmund muss neuen Straßenstrich suchen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Gelsenkirchen, 18.07.2011 - 16 L 529/11

    Straßenstrich in Dortmund bleibt "geschlossen"

    Ein solcher (vorläufiger) Feststellungsantrag setzt - ebenso wie die in dem Verfahren 16 K 2082/11 erhobene Feststellungsklage - voraus, dass zwischen der Antragstellerin und den Antragsgegnern ein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO besteht.
  • VG Düsseldorf, 06.04.2011 - 16 L 525/11

    Anforderungen an die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer gegen

    Soweit die Antragstellerin wörtlich beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 21. März 2011 (16 K 2082/11) wiederherzustellen, hat der Antrag keinen Erfolg, weil der Bescheid vom 21. März 2011, gegen den sich die Klage 16 K 2082/11 richtet, entgegen der Auffassung der Antragstellerin keinen erneuten Widerruf der Apothekenerlaubnis sondern lediglich die - erneute - Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 17. Mai 2010 beinhaltet.
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