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   VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 16 K 601/13   

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VG Düsseldorf, 12.11.2013 - 16 K 601/13 (https://dejure.org/2013,33165)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.11.2013 - 16 K 601/13 (https://dejure.org/2013,33165)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 (https://dejure.org/2013,33165)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kalkulation der Abfallgebühren bei Festlegung eines Fixkostenanteils einer Müllverbrennungsanlage

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Düsseldorf, 12.06.2014 - 17 K 1422/12

    Anforderungen an die Gebührenbedarfsberechnung bei der Bemessung von

    Im Hinblick auf eine zu hohe berücksichtigte kommunale Vorhaltemenge, ist dies bereits erschöpfend von der 16. Kammer des Gerichts ausgeführt worden, vgl. VG Düsseldorf , Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 42 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 22 ff.

    Auch insoweit macht sich das Gericht nach eigener Prüfung die Ausführungen der 16. Kammer des Gerichts, vgl. VG Düsseldorf , Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 72 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 31 ff.

    Auch diesbezüglich folgt das Gericht nach eigener Prüfung den Ausführungen der 16. Kammer des Gerichts, vgl. VG Düsseldorf , Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 79 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 47.

    Selbst bei Annahme getrennter (Teil-)Anlagen wäre es nach den gemäß § 6 Abs. 2 KAG zu beachtenden betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geboten, dass die in elektrische Energie umgewandelte oder als Fernwärme genutzte, zuvor aus dem Abfall gewonnene Wärmeenergie im Wege der internen Leistungsverrechnung vergütet wird, vgl. VG Düsseldorf , Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 93, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 46.

  • VG Düsseldorf, 12.06.2014 - 17 K 6526/11

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Gebührensatzung im Rahmen der

    Im Hinblick auf eine zu hohe berücksichtigte kommunale Vorhaltemenge, ist dies bereits erschöpfend von der 16. Kammer des Gerichts ausgeführt worden, vgl. VG Düsseldorf , Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 42 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 22 ff.

    Auch insoweit macht sich das Gericht nach eigener Prüfung die Ausführungen der 16. Kammer des Gerichts, vgl. VG Düsseldorf , Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 72 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 31 ff.

    Auch diesbezüglich folgt das Gericht nach eigener Prüfung den Ausführungen der 16. Kammer des Gerichts, vgl. VG Düsseldorf , Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 79 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 47.

    Selbst bei Annahme getrennter (Teil-)Anlagen wäre es nach den gemäß § 6 Abs. 2 KAG zu beachtenden betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geboten, dass die in elektrische Energie umgewandelte oder als Fernwärme genutzte, zuvor aus dem Abfall gewonnene Wärmeenergie im Wege der internen Leistungsverrechnung vergütet wird, vgl. VG Düsseldorf , Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 93, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 46.

  • VG Düsseldorf, 12.06.2014 - 17 K 1725/13

    Verstoß der der Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren zugrunde liegenden

    Im Hinblick auf eine zu hohe berücksichtigte kommunale Vorhaltemenge, ist dies bereits erschöpfend von der 16. Kammer des Gerichts ausgeführt worden, vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 42 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 22 ff.

    Auch insoweit macht sich das Gericht nach eigener Prüfung die Ausführungen der 16. Kammer des Gerichts, vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 72 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 31 ff.

    Auch diesbezüglich folgt das Gericht nach eigener Prüfung den Ausführungen der 16. Kammer des Gerichts, vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 79 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 47.

    Selbst bei Annahme getrennter (Teil-)Anlagen wäre es nach den gemäß § 6 Abs. 2 KAG zu beachtenden betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geboten, dass die in elektrische Energie umgewandelte oder als Fernwärme genutzte, zuvor aus dem Abfall gewonnene Wärmeenergie im Wege der internen Leistungsverrechnung vergütet wird, vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 93, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 46.

  • VG Düsseldorf, 12.06.2014 - 17 K 1608/12
    Im Hinblick auf eine zu hohe berücksichtigte kommunale Vorhaltemenge, ist dies bereits erschöpfend von der 16. Kammer des Gerichts ausgeführt worden, vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 42 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 22 ff.

    Auch insoweit macht sich das Gericht nach eigener Prüfung die Ausführungen der 16. Kammer des Gerichts, vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 72 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 31 ff.

    Auch diesbezüglich folgt das Gericht nach eigener Prüfung den Ausführungen der 16. Kammer des Gerichts, vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 79 ff, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 47.

    Selbst bei Annahme getrennter (Teil-)Anlagen wäre es nach den gemäß § 6 Abs. 2 KAG zu beachtenden betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geboten, dass die in elektrische Energie umgewandelte oder als Fernwärme genutzte, zuvor aus dem Abfall gewonnene Wärmeenergie im Wege der internen Leistungsverrechnung vergütet wird, vgl. VG Düsseldorf, Urteile vom 24. Oktober 2012 - 16 K 2408/12 -, juris, Rn. 93, und vom 12. November 2013 - 16 K 601/13 -, juris, Rn. 46.

  • VG Düsseldorf, 22.10.2014 - 16 K 645/14

    Abfallgebühren der Städte Duisburg und Oberhausen für das Jahr 2014 rechtswidrig

    - 16 K 2408/12 und 16 K 601/13 - zu den entsprechenden Verträgen der H. GmbH mit der Stadt Duisburg Bezug genommen.
  • VG Düsseldorf, 22.10.2014 - 16 K 765/14

    Verstoß von Abfallgegühren gegen das Kostenüberschreitungsverbot gemäß § 6 Abs. 1

    - 16 K 2408/12 und 16 K 601/13 - Bezug genommen.
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