Rechtsprechung
LG Berlin, 02.08.2011 - 16 O 168/10 |
Kurzfassungen/Presse (20)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 14 Abs. 5, Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 97 Abs. 1, 9 Abs. 1 lit b), lit c) GMV
Axel Springer Verlag darf keinen "OSGAR” verleihen - berlin.de (Pressemitteilung)
Bezeichnung eines Medienpreises als OSGAR untersagt
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Axel-Springer-AG wird Verwendung der Bezeichnung "OSGAR" für einen Medienpreis untersagt - es besteht Verwechslungsgefahr mit dem Filmpreis "Oscar"
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Bild-Zeitung darf OSGAR nicht verwenden
- ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)
Bezeichnung eines Medienpreises als 'OSGAR' untersagt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der "OSGAR"-Medienpreis
- lto.de (Kurzinformation)
BILD darf keinen "OSGAR" mehr vergeben
- lto.de (Kurzinformation)
BILD darf keinen "OSGAR" mehr vergeben
- ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
§§ 14 Abs. 5, Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 97 Abs. 1, 9 Abs. 1b, 1c GMV
Verwechselungsgefahr zwischen "OSGAR" und "Oscar" - Axel-Springer-AG unterliegt US-Oscar-Academy - mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Kein deutscher "OSGAR"
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
BILD Dir keinen OSGAR - Das Ende des sächsischen Oscars
- recht-hat.de (Kurzinformation)
Axel-Springer AG darf keine Medienpreise unter der Bezeichnung "OSGAR” bzw. "BILD-OSGAR” verteilen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Axel Springer darf Medienpreis nicht "OSGAR" nennen
- lhr-law.de (Kurzinformation)
BILD darf Medienpreis nicht OSGAR nennen
- blogspot.com (Kurzinformation)
Deutsches Gericht untersagt OSGAR-Verleihung 2012
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Bild darf keinen OSGAR mehr verleihen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Springer AG darf keine Preise unter der Bezeichnung OSGAR oder BILD-OSCGAR verteilen
- juve.de (Kurzinformation)
Markenrechtsstreit: Axel Springer muss Medienpreis umbenennen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Medienpreis der Axel-Springer-AG darf nicht OSGAR heißen.
- anwalt.de (Kurzinformation)
Springer AG darf keine Medienpreise unter der Bezeichnung "OSGAR, "BILD-OSCAR" verteilen
In Nachschlagewerken
- Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
Osgar
Papierfundstellen
- afp 2011, 497
Wird zitiert von ...
- LG Nürnberg-Fürth, 19.08.2022 - 4 HKO 3466/22
Ernsthafte Benutzung eines Zeichens für Marketing
Auch wenn keine Gewinn- oder Umsatzerzielungsabsicht im Bezug auf die ... der ... an die ... besteht, stellt die Verwendung der speziell für diese Marketingaktion eingetragenen Wortmarke eine rechtserhaltende Benutzung dar, weil dieser "Nebenware" der Verfügungsklägerin ein erheblicher Gebrauchswert zukommt, nachdem den angesprochenen Verkehrskreisen bekannt ist, dass die begehrte ... seit Jahrzehnten von der ...wird (…vgl. Ströbele/ Hacker/Thiering MarkenG, § 26 Rdnr. 76 ff., BGH GRUR 2012, 180; EuGH GRUR 2009, 156 und 410; LG Berlin AfP 2011, 497 - Osgar) und nachdem die ... der ... dazu dient, Marktanteile für die weiteren durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder zu gewinnen (BGH GRUR 2006, 152 - GALLUP).