Rechtsprechung
   LG Essen, 16.12.2016 - 16 O 174/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JurPC

    Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts beim Softwarevertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Recht zur freien Kündigung kann formularmäßig nicht ausgeschlossen werden!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschränkung der Kündigungsmöglichkeiten im Werkvertragsrecht auf die außerordentliche Kündigung; Einschränkung des Bestellers in ganz erheblichem Umfang in seiner Entscheidungsfreiheit bis zur Vollendung des Werkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Softwarerecht: Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts unwirksam

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Softwarerecht: Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts unwirksam

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts in AGB eines Softwarevertrages unwirksam da auch freie Kündigung nach § 649 S. 1 BGB ausgeschlossen wird

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsrecht darf im Softwarevertrag nicht ausgeschlossen werden

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Ausschluss der freien Kündigung in einem Softwarevertrag

Besprechungen u.ä. (2)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abgrenzung verschiedener Provider-Verträge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Recht zur freien Kündigung kann formularmäßig nicht ausgeschlossen werden! (IBR 2017, 141)

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 196
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