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   LG Kiel, 13.12.2013 - 16 O 26/13   

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https://dejure.org/2013,48184
LG Kiel, 13.12.2013 - 16 O 26/13 (https://dejure.org/2013,48184)
LG Kiel, Entscheidung vom 13.12.2013 - 16 O 26/13 (https://dejure.org/2013,48184)
LG Kiel, Entscheidung vom 13. Dezember 2013 - 16 O 26/13 (https://dejure.org/2013,48184)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 85 HwO, § 4 MPG, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 Nr 1 UWG
    Unlautere Werbung: Werbung für Gleitsichtbrillen in Optiker Qualität im Internet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs hinsichtlich der Bewerbung von Brillen in einem Internetportal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Gleitsichtbrillen aus dem Internet die nur auf Basis von Brillenpassdaten gefertigt werden stellen keine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit iSd MPG dar

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 03.11.2016 - I ZR 227/14

    Optiker-Qualität - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für eine Brille mit der Angabe

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Kiel, Urteil vom 13. Dezember 2013 - 16 O 26/13, juris).
  • OLG Schleswig, 29.09.2014 - 6 U 2/14

    Premium-Gleitsichtgläser in Optikerqualität - Wettbewerbsverstoß: Irreführende

    die Entscheidung des Landgerichts Kiel, Az.: 16 O 26/13, v. 13.12.2013 abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, es bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens 250.000,00 EUR, Ordnungshaft höchstens zwei Jahre) zu unterlassen,.

    die Berufung vom 08.01.2014 gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Kiel zum Aktenzeichen 16 O 26/13 zurückzuweisen.

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