Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 04.12.2008

Rechtsprechung
   LG Berlin, 03.02.2009 - 16 O 549/08   

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https://dejure.org/2009,49716
LG Berlin, 03.02.2009 - 16 O 549/08 (https://dejure.org/2009,49716)
LG Berlin, Entscheidung vom 03.02.2009 - 16 O 549/08 (https://dejure.org/2009,49716)
LG Berlin, Entscheidung vom 03. Februar 2009 - 16 O 549/08 (https://dejure.org/2009,49716)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 09.11.2010 - 5 U 69/09

    Gemeinschaftsmarkenverletzung: Kunstfreiheit als Rechtfertigungsgrund bei

    Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 3. Februar 2009 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin - 16 O 549/08 - geändert:.

    Die einstweilige Verfügung der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin vom 4. Dezember 2008 - 16 O 549/08 - wird aufgehoben.

    das Urteil des Landgerichts Berlin vom 3. Februar 2009 - 16 O 549/08 - zu ändern, die einstweilige Verfügung vom 4. Dezember 2008 aufzuheben und den Antrag auf ihren Erlass zurückzuweisen.

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   LG Berlin, 04.12.2008 - 16 O 549/08   

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https://dejure.org/2008,63883
LG Berlin, 04.12.2008 - 16 O 549/08 (https://dejure.org/2008,63883)
LG Berlin, Entscheidung vom 04.12.2008 - 16 O 549/08 (https://dejure.org/2008,63883)
LG Berlin, Entscheidung vom 04. Dezember 2008 - 16 O 549/08 (https://dejure.org/2008,63883)
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