Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 26.07.2011

Rechtsprechung
   LG Berlin, 03.05.2011 - 16 O 55/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte IP-Ermittlung durch die Guardaley Ltd?

  • kanzlei-rader.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Klage für Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement GmbH wegen Filesharings trotz von eigener Seite geäußerter Zweifel an der Zuverlässigkeit von Ermittlungsergebnissen der GuardaLey

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ende der Abmahnwelle wegen unzuverlässiger Beweise der Ermittlungsfirmen in Sicht?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnungen: Ermittlungen von Guardaley falsch? Abmahnungen unwirksam?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    IP-Ermittlung durch die Guardaley Ltd sind keine "unzuverlässige Recherchedienstleistungen"

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Klagen durch die Kanzlei Sasse & Partner // Zahlungsklagen im Auftrag der Splendid Film GmbH

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (11)  

  • AG Koblenz, 02.01.2015 - 153 C 3184/14  

    Filesharing: 3-jährige Verjährungsfrist gilt!

    Es wird insofern auf die Entscheidungen des OLG Köln (Beschl. v. 20.01.2012 - Az.: 6 W 242/11), des LG Berlin (Urt. v. 03.05.2011 - Az.: 16 O 55/11) und des AG Frankenthal (Urt. v. 23.06.2014 - Az.: 3b C 145/14) verwiesen.

    Sowohl das OLG Köln im Beschluss vom 20.01.2012, AZ: 6 W 242/11, als auch das LG Berlin mit Urteil vom 03.05.2011, AZ: 16 O 55/11, haben festgestellt, dass die Ermittlungen der klägerseits eingesetzten Fa. Guardedley Ltd. Und die von dieser benutzte Software "Observer" ungeeignet sind, Urheberrechtsverletzungen zutreffend zu ermitteln.

  • AG Rostock, 25.08.2015 - 48 C 11/15  

    Datenschutzverletzung = Beweisverwertungsverbot

    Der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Köln haben sich über das erkennende Gericht hinaus bereits mehrere Instanzgerichte (u.a. LG Berlin, Urt v. 03.05.2011, Az.: 16 O 55/11; AG Frankenthal, Urt. v. 23.06.2015, Az.: 3b C 145/14; AG Koblenz Beschluss v. 02.01.2015, Az.: 153 C 3184/14) angeschlossen.
  • LG Berlin, 03.11.2015 - 15 S 5/15  

    Urheberrechtsverletzung durch unzulässiges Filesharing: Vermutungswirkung

    Bei dem von der Beklagten angeführten Prozess vor der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin (Geschäftsnummer 16 O 55/11) handelte es sich zum einen um keine Urheberrechts-, sondern um eine UWG-Sache und zum anderen um ein Eilverfahren.
  • AG Frankenthal, 05.02.2015 - 3a C 238/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Sekundäre Darlegungslast

    In einem Verfahren vor dem Landgericht Berlin wurde mit Urteil vom 3.05.2011, Az: 16 O 55/11, festgestellt, dass es der Wahrheit entspreche, dass die G... Ltd. bei der Ermittlung von IP-Adressen unzuverlässig arbeite.

    Aufgrund des Urteils des Landgerichts Berlin vom 3.5.2012 -16 O 55/11- sowie des Beschlusses des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Januar 2012 -6 W 242/11- bestehen bereits erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Ermittlungen der Firma G... Ltd. mittels des Softwareprogramms "Observer" (Amtsgericht Frankenthal (Pfalz), u.a. Urteil vom 14.7.2014 -3b C 145/14-; Urteil vom 18.9.2014 -3a C 124/14-).

  • AG Frankenthal, 24.04.2015 - 3a C 253/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Verjährung von

    Aufgrund des Urteils des Landgerichts Berlin vom 3.5.2012 -16 O 55/11- sowie des Beschlusses des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Januar 2012 -6W 242/11- bestehen bereits erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Ermittlungen der Firma G... Ltd. mittels des Softwareprogramms "Observer" (Amtsgericht Frankenthal (Pfalz), u.a. Urteil vom 14.7.2014 -3b C 145/14-, Urteil vom 18.9.2014 -3a C 124/14-, Amtsgericht Koblenz, Beschluss vom 2.1.2015, Az: 153 C 3184/14).
  • AG Frankenthal, 24.04.2015 - 3a C 254/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Verjährung von im Wege der

    Aufgrund des Urteils des Landgerichts Berlin vom 3.5.2012 -16 O 55/11- sowie des Beschlusses des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Januar 2012 -6W 242/11- bestehen bereits erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Ermittlungen der Firma G... Ltd. mittels des Softwareprogramms "Observer" (Amtsgericht Frankenthal (Pfalz), u.a. Urteil vom 14.7.2014 -3b C 145/14-, Urteil vom 18.9.2014 -3a C 124/14-, Amtsgericht Koblenz, Beschluss vom 2.1.2015, Az: 153 C 3184/14).
  • AG Frankenthal, 24.04.2015 - 3a C 215/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Verjährung von

    Aufgrund des Urteils des Landgerichts Berlin vom 3.5.2012 -16 O 55/11- sowie des Beschlusses des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Januar 2012 -6W 242/11- bestehen bereits erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Ermittlungen der Firma G... Ltd. mittels des Softwareprogramms "Observer" (Amtsgericht Frankenthal (Pfalz), u.a. Urteil vom 14.7.2014 -3b C 145/14-, Urteil vom 18.9.2014 -3a C 124/14-, Amtsgericht Koblenz, Beschluss vom 2.1.2015, Az: 153 C 3184/14).
  • AG Frankenthal, 30.10.2014 - 3a C 198/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Verjährung von nach Lizenzanalogie

    Aufgrund des Urteils des Landgerichts Berlin vom 3.5.2012 - 16 O 55/11 - sowie des Beschlusses des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Januar 2012 - 6W 242/11 - bestehen bereits erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Ermittlungen der Firma G... Ltd. mittels des Softwareprogramms "Observer" (Amtsgericht Frankenthal (Pfalz), u.a. Urteil vom 14.7.2014 - 3b C 145/14 -, Urteil vom 18.9.2014 - 3a C 124/14 -).
  • AG Frankenthal, 19.03.2015 - 3a C 226/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Abgabe einer strafbewehrten

    Aufgrund des Urteils des Landgerichts Berlin vom 3.5.2012 -16 O 55/11- sowie des Beschlusses des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Januar 2012 -6W 242/11- bestehen bereits erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Ermittlungen der Firma G... Ltd. mittels des Softwareprogramms "Observer" (Amtsgericht Frankenthal (Pfalz), u.a. Urteil vom 14.7.2014 -3b C 145/14-, Urteil vom 18.9.2014 -3a C 124/14-).
  • LG Berlin, 18.10.2016 - 16 S 19/15  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Rechtebeeinträchtigung

    Die Bezugnahme auf die Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 05. Mai 2011 - 16 O 55/11 - ist unbehelflich, denn Gegenstand des unter diesem Aktenzeichen geführten Verfügungsverfahrens war eine wettbewerbsrechtliche Streitigkeit über Äußerungen.
  • AG Berlin-Charlottenburg, 18.02.2015 - 213 C 118/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet: Entkräftung der Vermutung

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