Rechtsprechung
| LG Berlin, 13.12.2011 - 16 O 609/11 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Porzellanmanufaktur kann gegen eBay Anspruch auf Auskunft über Identität eines eBay-Mitglieds bei offensichtlicher Markenverletzung im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzen
- berlin.de (Pressemitteilung)
Porzellan-Manufaktur verlangt wegen Markenrechtsverletzung von eBay Auskunft über die Identität des Anbieters einer Prunkschale
- anwalt.de (Kurzinformation)
Auktionshaus eBay muss Nutzerdaten wegen Markenrechtsverletzung herausgeben
Verfahrensgang
- LG Berlin, 13.12.2011 - 16 O 609/11
- LG Berlin, 07.02.2012 - 16 O 609/11
Rechtsprechung
| LG Berlin, 07.02.2012 - 16 O 609/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 19 MarkenG, § 924 ZPO, § 936 ZPO
Markenrecht: Verwendung eines mit einer Gemeinschaftswortmarke identischen Zeichens für identische Ware (hier: Kennzeichnung einer Porzellanvase) - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Porzellan-Manufaktur verlangt wegen Markenrechtsverletzung von eBay Auskunft über die Identität des Anbieters einer Prunkschale
Verfahrensgang
- LG Berlin, 13.12.2011 - 16 O 609/11
- LG Berlin, 07.02.2012 - 16 O 609/11