Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 04.08.2005

Rechtsprechung
   LG Koblenz, 23.11.2006 - 16 O 83/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2008, 1482



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Wird zitiert von ...  

  • FG München, 21.04.2010 - 4 K 3009/07

    Versicherungssteuer-Befreiung für Auslandsreise-Krankenversicherung innerhalb

    Dasselbe soll für die Verbindung einer Krankheitskosten- und Krankheitstagegeld-Versicherung (LG Koblenz Urteil vom 23. November 2006, 16 O 83/05, VersR 2008, 1482; LG Köln Urteil vom 24. September 1991, 25 O 448/90, RuS 1992, 352) sowie für eine Familienversicherung für Hausrat und Haftpflichtschutz (vgl. Farny/Helten/Koch/Schmidt a.a.O.) gelten.
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 04.08.2005 - 16 O 83/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Einem im Internet veröffentlichten Host-Providing-Vertrag kann die urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Sprachwerkes zukommen

Papierfundstellen

  • ZUM 2005, 842



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 27.07.2017 - 3 U 220/15

    Urheberrechtliche Unterlassungsklage einer deutschen Normierungs-Organisation

    In der Rechtsprechung wird das teilweise ebenso gesehen (vgl. LG Berlin, ZUM 2005, 842, juris Rn. 33 - noch vor Einführung des § 10 Abs. 3 UrhG; LG Frankfurt, CR 2010, 354, juris Rn. 34 - für Software; OLG Köln, ZUM-RD 2010, 324, Rn. 3 - Stadtplanausschnitte online, Formulierung des ©-Vermerks nicht wiedergegeben; LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 399 (407), juris Rn. 83 - betrifft § 85 Abs. 4 UrhG, der ausdrücklich auf § 10 Abs. 1 UrhG verweist).
  • LG Stuttgart, 06.03.2008 - 17 O 68/08

    Kein Urheberrechtsschutz für Musterverträge

    Soweit das LG Berlin in der Entscheidung vom 04.08.2005 (Az. 16 O 83/05, ZUM 2005, 842 - Host-Providing-Mustervertrag) möglicherweise einen geringeren Maßstab angelegt hat, handelt es sich um eine vereinzelt gebliebene Sondermeinung.
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