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   LAG Hessen, 05.12.2011 - 16 Sa 1056/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,48249
LAG Hessen, 05.12.2011 - 16 Sa 1056/11 (https://dejure.org/2011,48249)
LAG Hessen, Entscheidung vom 05.12.2011 - 16 Sa 1056/11 (https://dejure.org/2011,48249)
LAG Hessen, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - 16 Sa 1056/11 (https://dejure.org/2011,48249)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611; BGB § 613; BGB § 242
    Beschäftigungsanspruch; Unmöglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschäftigungsanspruch; Unmöglichkeit

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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Düsseldorf, 10.06.2016 - 10 Sa 614/15

    Vollstreckungsabwehrklage; Unmöglichkeit; Beschäftigung

    Dann sei es dem Arbeitgeber möglich, den Arbeitsplatz wieder einzurichten und den Arbeitnehmer zu beschäftigten (vgl. LAG Hessen, Beschluss vom 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - Rn. 21, juris; LAG Hessen, Urteil vom 5.12.2011 - 16 Sa 1056/11 - Rn. 19, juris; LAG Hessen, Urteil vom 3.7.2012 - 15 SaGa 243/12 - Rn. 45, juris; ArbG Düsseldorf, Urteil vom 19.4.2013 - 11 Ca 5757/12 - Rn. 84, juris; Arbeitsgericht Düsseldorf in der hier angegriffenen Entscheidung).
  • LAG Hessen, 24.06.2014 - 8 Sa 1216/13

    Versetzung - Direktionsrecht - AGB-Kontrolle

    Dann sei es dem Arbeitgeber möglich, den Arbeitsplatz wieder einzurichten und den Arbeitnehmer zu beschäftigten (Hessisches Landesarbeitsgericht 5. Dezember 2011 - 16 Sa 1056/11 - und 18. August 2009 - 12 Ta 235/09 - jeweils zitiert nach Juris).
  • ArbG Düsseldorf, 19.04.2013 - 11 Ca 5757/12

    Stichwörter: Dienstordnungsangestelltenverhältnis, Entlassung auf Verlangen,

    Der Arbeitgeber kann bei dieser Sachlage die weiterhin vorhandenen Aufgaben auch wieder zurückverlagern, um seiner Beschäftigungspflicht nachzukommen (vgl. LAG Hessen 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - Rn. 21, juris; LAG Hessen 5.12.2011 - 16 Sa 1056/11 - Rn. 19, juris; LAG Hessen 3.7.2012 - 15 SaGa 243/12 - Rn. 45, juris; a.A: LAG München 18.8.2011 - 2 Sa 62/10 - Rn. 45 ff., juris; vor Einführung des § 275 BGB wohl auch: BAG 13.6.1990 - 5 AZR 350/89 - zu I. 1. b] der Gründe, EzA Nr. 44 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht).

    Etwas anderes dürfte auch nicht gelten, wenn sich die tatsächlich mögliche Rückverlagerung wirtschaftlich für das Unternehmen als absolut unzumutbar darstellen sollte (wohl a.A.: LAG Hessen 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - Rn. 21, juris; LAG Hessen 5.12.2011 - 16 Sa 1056/11 - Rn. 19, juris; LAG Hessen 3.7.2012 - 15 SaGa 243/12 - Rn. 45, juris).

  • LAG Hamm, 29.11.2019 - 16 Sa 172/19

    Beschäftigungsanspruch, freie unternehmerische Entscheidung, Unmöglichkeit

    Unmöglichkeit wäre nur anzunehmen, wenn sich die tatsächlich mögliche Rückverlagerung für den Arbeitgeber als absolut unzumutbar darstelle (vgl. Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 05. Dezember 2011 - 16 Sa 1056/11 -, Urteil vom 03. Juli 2012 - 15 SaGa 243/12 -, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 10 SaGa 1508/17 -).
  • ArbG Essen, 09.04.2015 - 5 Ca 3501/14

    Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung einer Weihnachtsgratifikation auf

    Dann sei es dem Arbeitgeber möglich, den Arbeitsplatz wieder einzurichten und den Arbeitnehmer zu beschäftigten (LAG Hessen v. 24.06.2014, a. a. O.; LAG Hessen v. 05.12.2011 - 16 Sa 1056/11; LAG Hessen v. 18.08.2011 - 12 Ta 235/09 - juris).
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