Rechtsprechung
LAG Hamm, 22.05.2014 - 16 Sa 1221/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Arbeitnehmerstatus
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitnehmerstatus
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitnehmerstatus
- rechtsportal.de
BGB § 611 ; BGB § 631 Abs. 1
Abgrenzung von Werk- und Arbeitsvertrag bei einem im Rahmen eines Medizinischen Beratungs- und Begutachtungsdienstes der gesetzlichen Krankenversicherungen tätigen Arzt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Münster, 26.04.2013 - 4 Ca 1946/12
- LAG Hamm, 22.05.2014 - 16 Sa 1221/13
- BAG, 21.07.2015 - 9 AZR 484/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 13.11.1991 - 7 AZR 31/91
Arbeitnehmerstatus; VHS-Dozentin in Schulabschlußkursen
Auszug aus LAG Hamm, 22.05.2014 - 16 Sa 1221/13
Entscheidend sind die Umstände der Dienstleistung, nicht aber die Modalitäten der Leistungserbringung wie der Tätigkeit in den Begutachtungszentren für Arbeitsunfähigkeit im Rahmen der von dem Beklagten errichteten Organisation oder der Entgeltzahlung (vgl. BAG vom 13.11.1991, 7 AZR 31/91, NZA 1992, 1125). - BAG, 15.02.2012 - 10 AZR 301/10
Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer …
Auszug aus LAG Hamm, 22.05.2014 - 16 Sa 1221/13
Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist (st. Rspr., s. auch BAG vom 15.02.2012, 10 AZR 301/10, NZA 2012, 731). - BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 282/12
Arbeitnehmerstatus - Werkvertrag
Auszug aus LAG Hamm, 22.05.2014 - 16 Sa 1221/13
Für die Abgrenzung zum Dienstvertrag ist maßgebend, ob ein bestimmtes Arbeitsergebnis bzw. ein bestimmter Arbeitserfolg oder nur eine bestimmte Dienstleistung als solche geschuldet wird (vgl. BAG vom 25.09.2013, 10 AZR 282/12, NZA 2013, 1348 m.w.N.). - BAG, 16.02.1994 - 5 AZR 402/93
Arbeitsrechtlicher Status eines Rundfunkmitarbeiters
Auszug aus LAG Hamm, 22.05.2014 - 16 Sa 1221/13
Dem steht die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 16.02.1994 (5 AZR 402/93, NZA 1995, 21), auf die sich der Kläger beruft, nicht entgegen. - BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 347/04
Arbeitnehmerbegriff - Leiterin einer Außenwohngruppe
Auszug aus LAG Hamm, 22.05.2014 - 16 Sa 1221/13
Dieser Gesichtspunkt mag Ausdruck einer wirtschaftlichen Abhängigkeit vom Vertragspartner sein, die die Arbeitnehmereigenschaft gerade nicht begründet (vgl. BAG vom 25.05.2005, 5 AZR 347/04, Juris).
- BAG, 21.07.2015 - 9 AZR 484/14
Arbeitnehmereigenschaft - ärztlicher Gutachter
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. Mai 2014 - 16 Sa 1221/13 - wird zurückgewiesen.