Rechtsprechung
   LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9043
LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11 (https://dejure.org/2011,9043)
LAG Hessen, Entscheidung vom 23.05.2011 - 16 Sa 35/11 (https://dejure.org/2011,9043)
LAG Hessen, Entscheidung vom 23. Mai 2011 - 16 Sa 35/11 (https://dejure.org/2011,9043)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 174 BGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der Empfänger einer Kündigungserklärung kann diese bei fehlender Unterzeichnung einzelner BGB-Gesellschafter gem. § 174 BGB zurückweisen; Anforderungen an das Recht zur Zurückweisung der Kündigungserklärung einer BGB-Gesellschaft bei fehlender Vorlage einer ...

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Kündigung durch BGB-Gesellschaft - Zurückweisung wegen fehlender Vollmachtsurkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung der Kündigungserklärung einer BGB -Gesellschaft bei fehlender Vorlage einer Vollmachtsurkunde; Kündigung der Sekretärin einer Anwaltssozietät bei Unzufriedenheit mit der Arbeitsleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2308 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 09.11.2001 - LwZR 4/01

    Nachweis der Vertretung einer BGB -Gesellschaft

    Auszug aus LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11
    Unterbleibt ein solcher Hinweis, kann eine Erklärung, die nicht von allen Gesellschaftern abgegeben wird, nach § 174 BGB zurückgewiesen werden (BGH 9.11.2001-LwZR 4/01-NJW 2002, 1194, Randnummer 11).
  • BAG, 16.09.2004 - 2 AZR 447/03

    Kündigung eines katholischen Kirchenmusikers während der Probezeit

    Auszug aus LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11
    Kommt der Arbeitgeber dem nicht nach, gilt der schlüssige Vortrag des Arbeitnehmers gemäß § 138 Abs. 3 ZPO als zugestanden (BAG 16.9.2004-2 AZR 447/03-AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 44; 21.1.2008- 6 AZR 690/07-NZA-RR 2008, 397 Randnummer 27 bis 29).
  • BAG, 22.05.2003 - 2 AZR 426/02

    Kündigungsschutz - Wartezeit - Treuwidrigkeit - Maßregelungsverbot

    Auszug aus LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11
    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen derjenigen Tatsachen, aus denen sich die Treuwidrigkeit ergibt, liegt beim Arbeitnehmer (Bundesarbeitsgericht 23. Mai 2003-2 AZR 426/02-AP Kündigungsschutzgesetz 1969 § 1 Wartezeit Nummer 18).
  • LAG Hessen, 25.03.1997 - 9 Sa 2097/96

    Kündigung durch den Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)

    Auszug aus LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11
    Die entgegenstehende ältere Rechtsprechung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (25.3.1997-9 Sa 2097/96, ARST 1997, 238) ist hierdurch überholt.
  • BVerfG, 27.01.1998 - 1 BvL 15/87

    Kleinbetriebsklausel I

    Auszug aus LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11
    In sachlicher Hinsicht geht es darum, Arbeitnehmer vor willkürlichen oder auf sachfremden Motiven beruhenden Kündigungen zu schützen, zum Beispiel vor Diskriminierungen im Sinne von Artikel 3 Abs. 3 Grundgesetz (BVerfG 27. Januar 1998 1 BvL 15/87-BVerfGE 97, 169).
  • BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 360/99

    Arbeitnehmerstatus einer Versicherungsvermittlerin; Kündigungsschutz im

    Auszug aus LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11
    Eine willkürliche Kündigung liegt nicht vor, wenn ein irgendwie einleuchtender Grund für die Kündigung besteht (Bundesarbeitsgericht 28.8.2003-2 AZR 333/02-AP BGB § 242 Kündigungsnummer 17; 25. April 2001-5 AZR 360/99-AP BGB § 42 Kündigung Nummer 14).
  • BAG, 28.08.2003 - 2 AZR 333/02

    Kleinbetrieb - Treuwidrigkeit - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Hessen, 23.05.2011 - 16 Sa 35/11
    Eine willkürliche Kündigung liegt nicht vor, wenn ein irgendwie einleuchtender Grund für die Kündigung besteht (Bundesarbeitsgericht 28.8.2003-2 AZR 333/02-AP BGB § 242 Kündigungsnummer 17; 25. April 2001-5 AZR 360/99-AP BGB § 42 Kündigung Nummer 14).
  • BAG, 05.12.2019 - 2 AZR 147/19

    Kündigung namens einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

    Diese Entscheidung kann - wenn keine Vollmacht der übrigen Gesellschafter erteilt ist - entweder durch Vorlage des Gesellschaftsvertrags (ggf. in Auszügen) oder durch eine Erklärung der anderen Gesellschafter über die von §§ 709, 714 BGB abweichende Vertretungsbefugnis des Handelnden belegt werden (vgl. BGH 20. Februar 2014 - III ZR 443/13 - Rn. 14, BGHZ 200, 195; 9. November 2001 - LwZR 4/01 - zu III 1 der Gründe; Hess. LAG 23. Mai 2011 - 16 Sa 35/11 - zu II 1 a der Gründe) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 15.03.2019 - 9 Sa 445/18

    Kündigung - Organschaftliche Stellvertretung - BGB-Gesellschaft - Vollmacht -

    Umgekehrt ist es einem allein handelnden Geschäftsführer der Gesellschaft ohne weiteres möglich, entweder eine Vollmacht der übrigen Gesellschafter vorzulegen oder die von ihm aus dem Gesellschaftsvertrag in Anspruch genommene Vertretungsmacht durch dessen Vorlage oder die Vorlage einer Erklärung aller oder der übrigen Gesellschafter über eine von § 709, § 714 BGB abweichende Regelung der Vertretung der Gesellschaft zu belegen (Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 23. Mai 2011 - 16 Sa 35/11 -, Rn. 21, juris; Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8. Mai 2018 - 11 Sa 1514/17 n.v.) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht