Rechtsprechung
   LAG Hessen, 30.10.2000 - 16 Sa 759/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4899
LAG Hessen, 30.10.2000 - 16 Sa 759/00 (https://dejure.org/2000,4899)
LAG Hessen, Entscheidung vom 30.10.2000 - 16 Sa 759/00 (https://dejure.org/2000,4899)
LAG Hessen, Entscheidung vom 30. Januar 2000 - 16 Sa 759/00 (https://dejure.org/2000,4899)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4899) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVG §§ 1 4; VTV-Bau § 24 Abs. 1
    Sozialkassenverfahren: Tarifpluralität - Tarifkonkurrenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beitragsverpflichtungen eines Unternehmens nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes; Eintragung in der Handwerksrolle mit Schreinerhandwerk; Mitgliedschaft in der Schreinerinnung Heilbronn; Anwendung des Manteltarifvertrages für das Schreiner- und ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2001, 1637
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 120/03

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Installationsarbeiten

    Die erst 1998 bzw. 2000 erfolgten Erstattungen konnte die ZVK deshalb zurückhalten (§ 273 Abs. 1 BGB; vgl. Hessisches LAG 30. Oktober 2000 - 16 Sa 759/00 -).
  • LAG Hessen, 14.07.2003 - 16 Sa 530/02

    Tarifpluralität; Geltungsbereich der Bautarifverträge

    Auf die Frage, ob und in welchem Umfang vom Betrieb gelernte Schreiner beschäftigt werden, kommt es, soweit die Rückausnahme eingreift, nicht an (vgl. Kammerurteile vom 30.10.2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 4 und vom 15.10.2001 - 16 Sa 748/01).

    Denn durch eine arbeitsvertragliche Vereinbarung eines Tarifvertrages kann keine normative und zwingende Wirkung der Tarifnormen begründet werden (vgl. BAG 22.09.1993 und 04.12.2002, AP Nr. 21 und 28 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz; Kammerurteil vom 30.10.2000, a.a.O.).

  • LAG Hessen, 12.11.2001 - 16 Sa 806/00

    Auskunftsverlangen eines nicht tarifgebundenen Arbeitnehmers im Baugewerbe aus

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

    Tarifauslegung - Sozialkassenverfahren - Treppenbau

    Denn diese Frage ist unerheblich, weil die Rückausnahmeregelung des § 1 Abs. 2 Abschnitt VII Nr. 11 VTV (VTV 2000) eingreift (vgl. Kammerurteil vom 30. Oktober 2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 4).
  • LAG Hessen, 30.07.2007 - 16 Sa 486/07

    Sozialkassentarifvertrag: Anspruch auf Auskunfts- und Zahlungsverpflichtung;

    Allein der Umstand, dass die GbR die Regelungen der Tarifverträge des Metallhandwerks in Niedersachsen mit Arbeitnehmern vereinbart hatte, kann keine Tarifkonkurrenz begründen, weil durch eine arbeitsvertragliche Vereinbarung eines Tarifvertrages keine normative und zwingende Wirkung der Tarifnormen herbeigeführt werden kann (vgl. BAG 22. September 1993, AP Nr. 21 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz; Kammerurteil vom 30. Oktober 2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 5).
  • LAG Hessen, 14.05.2007 - 16 Sa 1155/06

    Bauliche Leistungen, Bautarifvertrag, Geltungsbereich, Installationsarbeiten

    Eine Tarifkonkurrenz konnte dadurch nicht begründet werden, weil durch eine arbeitsvertragliche Vereinbarung eines Tarifvertrages keine normative und zwingende Wirkung der Tarifnormen eintritt (vgl. BAG 22. September 1993 und 04. Dezember 2002, AP Nr. 21 und 28 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz; Kammerurteile vom 30.10.2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 4 und vom 14.07.2003 - 16 Sa 530/02 - DB 2004, 1786).
  • LAG Hessen, 01.08.2005 - 16 Sa 9/05

    Mehrgliedriger Tarifvertrag - Tarifkonkurrenz - Sozialkassenbeitrag - Christliche

    Denn durch eine arbeitsvertragliche Vereinbarung eines Tarifvertrages kann keine tarifrechtliche, nämlich normative und zwingende Wirkung der Tarifnormen begründet werden (vgl. BAG 22.09.1993 und 04.12.2002, AP Nr. 21 und 28 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz; Kammerurteile vom 30.10.2000 - 16 Sa 759/00 LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 4 und vom 14. Juli 2003 - 16 Sa 530/02 - DB 2004, 1786).
  • LAG Hessen, 18.02.2008 - 16 Sa 1426/07

    Baugewerbe - ungerechtfertigte Bereicherung

    Darüber hinaus kann die ZVK, soweit Beitragsmeldungen und Beitragsforderungen fällig sind, der Arbeitgeber die tariflich geschuldeten Auskünfte jedoch (noch) nicht erteilt hat, die teilweise Anrechnung von Gutschriften auf der Höhe nach feststehende, aber der Höhe nach ihm noch nicht bekannte Forderungen verweigern (§ 273 BGB; vgl. BAG 13. Mai 2004 AP Nr. 265 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; Kammerurteil v. 30. Oktober 2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 5).
  • LAG Hessen, 28.02.2005 - 16 Sa 1553/04

    Sozialkassenbeiträge bei Mischbetrieb

    Denn derartige Tätigkeiten zählen zu den Montagebauarbeiten im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 37, weil Türen und Fenster nichts anderes sind als bewegliche, unter Umständen durchsichtige Teile von Wänden (vgl. Kammerurteil vom 30. Oktober 2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 5).
  • LAG Hessen, 24.01.2005 - 16 Sa 1187/04

    Geltungsbereich der Bautarifverträge

    Das kann angesichts des eindeutigen Tarifwortlauts nur so verstanden werden, dass nach dem Willen der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes Betriebe des Ofensetzerhandwerks, die arbeitszeitlich überwiegend eine der in Abschnitt V genannten Tätigkeiten ausführen, gleichwohl unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV fallen sollen (vgl. für die inhaltlich ähnliche Ausnahme für Betriebe des Schreinerhandwerks: BAG 27.08.1986, AP Nr. 70 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 22. September 1993, AP Nr. 21 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz; Kammerurteil vom 30. Oktober 2000 - 16 Sa 759/00 - LAGE § 4 TVG Bauindustrie Nr. 5).
  • LAG Hessen, 23.03.2011 - 18 Sa 1098/10

    VTV-Maler-Lackierer - Aufrechnungsverbot - Tilgungsbestimmung bei

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht