Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18   

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https://dejure.org/2018,24276
OLG Stuttgart, 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18 (https://dejure.org/2018,24276)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18 (https://dejure.org/2018,24276)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23. Mai 2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18 (https://dejure.org/2018,24276)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Löschung von Messdaten, Leivtec XV 3, Verwertbarkeit

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Beweisverwertungsverbot trotz Löschung von Messdaten durch Leivtec XV3

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Löschung von Messdaten bei Leivtec XV 3

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • AG St. Ingbert, 08.08.2019 - 23 OWi 1845/19

    TraffiStar S350 Geschwindigkeitsmessung - Verfahrenseinstellung aufgrund des

    Dies wurde ebenso entschieden zum Geschwindigkeitsmessgerät der Fa. Leivtec XV3, und zwar u.a. vom OLG Stuttgart (Beschl. v. 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18) mit folgender Begründung:.
  • OLG Saarbrücken, 30.08.2019 - Ss Bs 46/19

    VerfGH Saarland, Rohmessdaten, Anwendung, Leivtex XV3

    Ob diese Behauptung zutrifft, hat das Amtsgericht indes nicht festgestellt, sondern in dem angefochtenen Urteil offen gelassen und ausgeführt, daraus, dass möglicherweise durch die Softwareversion und die die damit verbundene Löschung von Rohmessdaten eine Plausibilitätsprüfung nicht möglich sei, folge kein Beweisverwertungsverbot im Hinblick darauf, dass sich das Amtsgericht mit dieser Auffassung im Einklang mit der insoweit ergangenen obergerichtlichen Rechtsprechung befindet (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 17.05.2017- 2 Ss OWi 93/17; OLG Stuttgart, Beschl. v. 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18) und das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 5. Juli 2019 (Az.: Lv 7/17) zum Zeitpunkt der Entscheidung des Amtsgerichts noch nicht ergangen war, sieht der Senat eine Aufhebung des angefochtenen Urteils und eine Zurückverweisung zwecks Klärung, ob auch das vorliegend verwendete Messgerät Leivtec XV3 keine Rohmessdaten speichert und deshalb eine nachträgliche Überprüfung des Messergebnisses auf seine Richtigkeit hin nicht möglich ist, als nicht sachgerecht an.
  • OLG Saarbrücken, 03.09.2019 - Ss Rs 34/19

    VerfGH Saarland, Rohmessdaten, Poliscan Speed

    Im Hinblick darauf, dass sich das Amtsgericht mit dieser Auffassung im Einklang mit der insoweit ergangenen obergerichtlichen Rechtsprechung befindet (zur gleichgelagerten Problematik bei dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3: vgl. OLG Celle, Beschl. v. 17.05.2017-2 Ss OWi 93/17; OLG Stuttgart, Beschl. v. 23.05.2018-4 Rb 16 Ss 380/18) und das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 5. Juli 2019 (Az.: Lv 7/17) zum Zeitpunkt der Entscheidung des Amtsgerichts noch nicht ergangen war, sieht der Senat eine Aufhebung des angefochtenen Urteils und eine Zurückverweisung zwecks Klärung, ob auch das vorliegend verwendete Messgerät PoliScan F1 HP der Firma Vitronic Rohmessdaten nicht bzw. nicht ausreichend speichert und deshalb eine nachträgliche Überprüfung des Messergebnisses auf seine Richtigkeit hin nicht möglich ist, als nicht sachgerecht an.
  • BayObLG, 02.08.2019 - 201 ObOWi 1338/19

    Unterschreitung des erforderlichen Abstandes - Regelfahrverbot

    Soweit der Betroffene in diesem Zusammenhang die unterbliebene Beiziehung diverser Messunterlagen beanstandet, versagt die Verfahrensrüge der unzulässigen Beschränkung der Verteidigung bzw. der Verletzung des allgemeinen Prozessgrundrechts auf ein faires Verfahren (st.Rspr.; rechtsgrundsätzlich neben OLG Bamberg DAR 2016, 337 zuletzt insbesondere OLG Bamberg NZV 2018, 425, jeweils m.w.N.; vgl. auch OLG Bamberg StraFo 2016, 461; DAR 2017, 715; NZV 2018, 80; ferner u.a. OLG Oldenburg ZfS 2017, 469 sowie Beschluss vom 23.07.2018 - 2 Ss [OWi] 197/18 bei juris; OLG Hamm, Beschl. v. 10.03.2017 - 2 RBs 202/16 bei juris; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 9.11.2017 - Ss Rs 39/2017 sowie vom 25.10.2017 - Ss Rs 17/2017 beide bei juris und vom 15.11.2017 - 1 OWi 2 SsBs 52/17 [unveröffentlicht]; OLG Zweibrücken NStZ-RR 2018, 156; OLG Stuttgart, Beschl. v. 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18 sowie OLG Koblenz, Beschl. v. 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18 bei juris; aus dem Schrifttum wie hier u.a. BeckOK/Hettenbach OWiG [20. Edit.-Stand: 01.10.2018] § 71 Rn. 79 a; Röß NZV 2018, 507 ff. und Hannich, in: FS für Thomas Fischer [2018], S. 655 ff., insbesondere S. 666 f., 670 f. m.w.N.).
  • AG St. Ingbert, 08.08.2019 - 23 OWi 66 Js 1126/19
    Dies wurde ebenso entschieden zum Geschwindigkeitsmessgerät der Fa. Leivtec XV3, und zwar u.a. vom OLG Stuttgart (Beschl. v. 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18) mit folgender Begründung:.
  • AG St. Ingbert, 29.10.2019 - 25 OWi 2968/19

    "Falsifizierende Plausibilitätseinschätzungen": Leivtec XV3-Messungen im Saarland

    Bei Messungen mit dem hier zum Einsatz gekommenen Messgerät der Fa. LEIVTEC XV 3 handelt es sich nach der obergerichtlichen Rechtsprechung um standardisierte Messverfahren (vergl. u.a. OLG Celle, Beschluss vom 17.05.2017, 2 Ss OWi 93/17; Saarländisches OLG, Beschluss vom 03.11.2017, Ss Rs 44/2017 - 66/17 OWi-, OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.05.2018, B4 Rb 16 Ss 380/18).
  • AG St. Ingbert, 08.08.2019 - 23 OWi 1845/19o

    Ende des standardisierten Messverfahrens sowie der Verkehrssicherheit im

    Dies wurde ebenso entschieden zum Geschwindigkeitsmessgerät der Fa. Leivtec XV3, und zwar u.a. vom OLG Stuttgart (Beschl. v. 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18) mit folgender Begründung:.
  • OLG Saarbrücken, 28.11.2018 - Ss RS 2/18

    Berücksichtigung allgemeinkundiger Tatsachen im Rahmen der Sachrüge

    c) Ob auch dann, wenn - anders als im vorliegenden Fall - festgestellt worden wäre, dass bei der Verwendung der Softwareversion 2.0 des Geschwindigkeitsmessgeräts Leivtec XV3 einzelne Rohmessdaten gelöscht werden und damit ein Plausibilitätsprüfung der Messung nicht mehr möglich ist, von einem standardisierten Messverfahren auszugehen wäre (so OLG Celle, Beschl. v. 17.05.2017-2 Ss OWi 93/17, veröffentlicht unter https://www.burhoff.de und OLG Stuttgart, Beschl. v. 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18, veröffentlicht unter https://www.burhoff.de), bedarf daher im vorliegenden Fall keiner Entscheidung.
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