Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 22.03.2012 - 16 U 107/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra-skwar.de

    Erneuerbare Energien - Stromeinspeisung - Vergütung

  • Clearingstelle EEG

    EEG 2009 § 3; EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60; EEG 2009 § 19
    Vergütungssätze für Fotovoltaikanlagen bei Zubau über den Jahreswechsel 2009/2010

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zur Zusammenrechnung mehrerer PV-Anlagen

  • rabüro.de

    Zu den Vergütungssätzen für Photovoltaikanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EEG (2009) § 3; EEG (2009) § 19
    Höhe der Einspeisevergütung für eine teilweise im Jahr 2009 und teilweise im Jahr 2010 fertiggestellte Photovoltaikanlage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der Einspeisevergütung für eine teilweise im Jahr 2009 und teilweise im Jahr 2010 fertiggestellte Photovoltaikanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Sinkende Einspeisevergütung für Solarstrom - wann gilt eine Anlage als in Betrieb genommen?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Photovoltaikanlage hinsichtlich der sinkenden Einspeisevergütung für Solarstrom

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wann gilt eine Anlage als in Betrieb genommen?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zeitpunkt der Inbetriebnahme einzelner Photovoltaikmodule für Höhe der Solarstrom-Einspeisevergütung entscheidend

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zeitpunkt der Inbetriebnahme einzelner Photovoltaikmodule für Höhe der Solarstrom-Einspeisevergütung entscheidend - Jedes einzelne Photovoltaikmodul ist separate Anlage im Sinne des Erneuerbare Energien Gesetzes

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 04.11.2015 - VIII ZR 244/14  

    Erneuerbare Energie: Anwendbarkeit des Anlagenbegriffs auf einzelnes, zum Einbau

    Unzutreffend ist daher die gegenteilige Auffassung des Berufungsgerichts, die in gleicher Weise in der Rechtsprechung der Instanzgerichte (OLG Naumburg, ZNER 2015, 149, 150 und ZNER 2013, 527, 528; OLG Schleswig, ZNER 2012, 281), von der Literatur (Säcker/Schumacher, Berliner Kommentar zum Energierecht, 3. Aufl., § 3 EEG 2012 Rn. 28; Eckardt/Hennig in Frenz/Müggenborg, Erneuerbare-Energien-Gesetz, 3. Aufl., § 3 Rn. 5; Oschmann in Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, 4. Aufl., § 3 Rn. 19; Reshöft/Reshöft, Erneuerbare-Energien-Gesetz, 4. Aufl., § 3 Rn. 27; BeckOK-EEG/von Oppen, Stand April 2015, § 3 Nr. 1 EEG 2012 Rn. 8; Weißenborn in Böhmer/Weißenborn, Erneuerbare Energien - Perspektiven für die Stromerzeugung, 2. Aufl., S. 372; Taplan/Baumgartner, NZBau 2015, 405, 406; Macht, ZNER 2014, 106, 107 f.; Schumacher, ZUR 2012, 17, 18) und auch von der Clearingstelle (vgl. Hinweis der Clearingstelle EEG vom 15. Juni 2011 - Az. 2011/11, Rn. 7 ff., abrufbar unter https://www.clearingstelle-eeg.de/files/2011-11_Hinweis.pdf) vertreten wird.
  • OLG Nürnberg, 19.08.2014 - 1 U 440/14  

    Vergütungsanspruch für aus einem Solarkraftwerk in ein Stromnetz eingespeiste

    b) Diese Auslegung wird bestätigt durch die Verwendung eines vergütungsrechtlichen Anlagenbegriffs in § 19 EEG 2009, mit dem mehrere Anlagen im Sinne von § 3 Nr. 1 EEG 2009 zu einer Anlage "ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung" zusammengefasst werden, um einem Missbrauch der durch das EEG 2009 gewährten Subventionierung durch ein lediglich dem Zweck der Abschöpfung der höheren Vergütung dienendes Anlagensplitting vorzubeugen (BT-Drs. 16/8148 S. 38, 50; OLG Düsseldorf ZNER 2013, 55 Tz. 16, 13; OLG Schleswig v. 22.3.2012 16 U 107/11 = ZNER 2012, 281).

    c) Danach ist im vorliegenden Fall jedes Modul des Solarkraftwerks als "Anlage" im Sinne von § 3 Nr. 1 EEG 2012 zu behandeln (so ausdrücklich BT-Drs. 15/2864 S. 14 zum EEG 2004; OLG Naumburg v. 11.7.2013 2 U 3/13 = ZNER 2013, 527 Tz. 26; OLG Schleswig ZNER 2012, 281 Tz. 16).

  • OLG Naumburg, 11.07.2013 - 2 U 3/13  

    Erneuerbare Energien: Bestimmung des Inbetriebnahmezeitpunkts einer

    Aus der Mischkalkulation (vgl. dazu Schleswig-Holstein. OLG, Urteil v. 22.03.2012, 16 U 107/11 - REE 2012, 86, in juris Tz. 16, 28 m.w.N.) der Vergütungssätze für die einzelnen FV-Module, d.h. eines Vergütungssatzes von 31, 94 ct/kWh für 47, 61 % der installierten Leistung des "PV-Parks J. " und eines Vergütungssatzes von 28, 43 ct/kWh für 52, 39 % der installierten Leistung dieses Kraftwerks (in der Ausgestaltung der Endausbaustufe im Jahre 2010) ergibt sich ein durchschnittlicher Vergütungssatz von 30, 10 ct/kWh des jeweils eingespeisten Stroms für die Förderungsdauer.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht