Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 28.06.2018 - 16 U 135/17 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- medizin-recht.com (Kurzinformation)
Analogbewertung der IMRT
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 15.07.2019 - 8 U 83/19
Erstattung von Behandlungskosten für eine Strahlentherapie; Gleichwertigkeit von …
Deshalb überzeugt auch das zwischenzeitlich ergangene Urteil des OLG Schleswig vom 21. Juni 2018 - 16 U 135/17 -, auf das sich auch das Landgericht gestützt hat, nicht. - LG Frankfurt/Main, 17.04.2019 - 3 O 118/18
Wann bin ich durch einen Pressebericht überhaupt erkennbar/identifizierbar …
Ein Informationsinteresse besteht allerdings nicht schrankenlos, vielmehr wird der Einbruch in die persönliche Sphäre des Abgebildeten durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt (…BGH, GRUR 2013, 1065 Rn. 12 - Eisprinzessin Alexandra; BGH, GRUR 2008, 1024 - Shopping mit Putzfrau auf Mallorca; OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 25.05.2018 - 16 U 135/17). - VG Köln, 08.04.2021 - 3 K 6712/19 Da die IMRT trotz der routinemäßigen Durchführung und die Intraoperative Strahlentherapie (IORT) ihrer Art nach sowie nach Kosten- und Zeitaufwand gleichwertig sind, vgl. OLG Celle, Beschluss vom 15.07.2019 - 8 U 83/19 -, juris Rn. 28 m.w.N. zur Gleichartigkeit; a.A. ohne Ermittlung ursächlicher Kosten: OLG Schleswig, Urteil vom 21.06.2018 - 16 U 135/17 -, n.v., kann die IMRT mit bildgeführter Überprüfung der Zielvolumina einschließlich aller Planungsschritte und individuell angepasster Ausblendungen je Bestrahlungssitzung, also unabhängig von der Anzahl der klinischen Zielvolumina, analog über die Komplexziffer Nr. 5855 GOÄ abgerechnet werden, vgl. Deutsches Ärzteblatt, 17/2011.