Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.02.2015 - 16 U 141/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,66588) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hessen
BGB § 142; BGB § 242
Anfechtung Unterwerfungsvertrag bei gleichzeitig zur Abmahnung beantragten Verbotsverfügung ("Schubladenverfügung") - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anfechtung einer strafbewehrten Unterlassungserkärung wegen arglistiger Täuschung
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtung Unterwerfungsvertrag bei gleichzeitig zur Abmahnung beantragten Verbotsverfügung ("Schubladenverfügung")
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Vom Ende der Schubladenverfügung" von RA Johannes Zindel und RAin Dr. Julia Vorländer, original erschienen in: WRP 2017, 276 - 281.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 03.07.2014 - 3 O 424/13
- OLG Frankfurt, 19.02.2015 - 16 U 141/14
- BGH, 28.01.2016 - I ZR 109/15
Wird zitiert von ...
- LG Frankfurt/Main, 05.03.2015 - 3 O 188/14
Haftung eines Online-Bewertungsportals für falsche Einträge
Denn nur dann ist es der betroffenen Anspruchstellerin möglich, substantiell die Berechtigung der Beanstandung "nachzuweisen" (vgl. OLG Köln, 16 U 141/14, Urteil vom 16.12.2014, Seite 6 gemäß Anlage B 6, Bl. 80 d.A.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.