Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 22.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.07.2012 - I-16 U 184/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Den Rechtsanwalt indirekt als "Winkeladvokaten” zu bezeichnen, ist eine Beleidigung

  • IWW
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (8)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung "Winkeladvokatur” ist ehrverletzend

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines Rechtsanwaltes als Winkeladvokat

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Der Staatsanwalt kann Rechtsbrecher, der Rechtsanwalt aber kein Winkeladvokat sein

  • google.com (Auszüge)

    Bezeichnung als "Winkeladvokat" stellt Ehrverletzung dar

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Der beleidigte Rechtsanwalt (Winkeladvokat)

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung Winkeladvokat verletzt die Anwaltsehre

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines Rechtsanwaltes als Winkeladvokat

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung einer Kanzlei als "Winkeladvokatur" verletzt allgemeines Persönlichkeitsrecht - Äußerung nicht durch Meinungsfreiheit geschützt

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Bezeichnung als Winkeladvokat eine Beleidigung?

  • lawblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die richtigen Richter für beleidigte Leberwürste

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1187
  • MDR 2012, 12
  • MDR 2012, 1440
  • GRUR 2013, 202
  • GRUR-RR 2012, 401



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 02.07.2013 - 1 BvR 1751/12  

    Die Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als „Winkeladvokatur“ kann von der

    Das Urteil des Landgerichts Köln vom 15. November 2011 - 5 O 344/10 - und das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 18. Juli 2012 - 16 U 184/11 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.
  • LG Bonn, 09.09.2016 - 1 O 415/15  

    Rechtschutzbedürfnis, Unterlassung, Äußerung im Prozess

    Dies folgt daraus, dass die beanstandeten streitgegenständlichen Äußerungen von der Beklagten als Partei in zwei Gerichtsverfahren formuliert worden sind und die Äußerungen in diesen Verfahren für die Darstellung und Bewertung des dortigen Streitstoffes von Bedeutung sein konnten (vgl. BGH, Urteil vom 28.02.2012 - VI ZR 79/11 = NJW 2012, 1659ff.; BGH, Urteil vom 11.12.2007 - VI ZR 14/07 = NJW 2008, 996ff.; OLG Köln, Urteil vom 18.07.2012 - 16 U 184/11 = GRUR-RR 2012, 401ff.).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.08.2012 - I-16 U 184/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • AG Bad Segeberg, 10.04.2014 - 17a C 49/14  

    Die Mitteilung von Fakten, die eine Schlussfolgerung nahe legen, ist nicht als

    Der Streitwert eines Antrages, mit welchem der Antragsteller im Wege der einstweiligen Verfügung die Unterlassung einer ehrverletzenden Tatsachenbehauptung begehrt, ist gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 Hs. 2 RVG analog mit bis zu 5.000,00 EUR zu bemessen (Anschluss an OLG Köln, Beschluss vom 22. August 2012, 16 U 184/11, JurBüro 2012, 656).

    Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 53 Abs. 1 Nr. 1, 48 Abs. 2 Satz 1 GKG i.V. mit 23 Abs. 3 Satz 2 Hs. 2 RVG analog (vgl. OLG Köln, Beschl v. 22.08.2012 - 16 U 184/11, JurBüro 2012, 656).

  • OLG Frankfurt, 26.10.2015 - 8 W 53/15  

    Streitwertfestsetzung bei einer Klage, mit der sowohl die Unterlassung als auch

    Auch wenn § 48 Abs. 2 GKG den Streitwert in nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten ohne Nennung eines Regelstreitwertes von allen Umständen des Einzelfalls abhängig macht, erscheint es gerechtfertigt, die Bemessung des Streitwertes in einem ersten Schritt an dem in § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG genannten Betrag zu orientieren (vgl. Senat, Beschluss vom 12.10.2015 - 8 W 50/15, Entscheidungsumdruck, S. 3; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.12.2011 - 19 W 67/11, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22.8.2012 - 16 U 184/11, juris; Herget, in: Zöller, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 3, Rdnr. 16: Stichwort "Ehre").
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