Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 12.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Celle, 19.06.2007 - 16 U 2/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2287
OLG Celle, 19.06.2007 - 16 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2287)
OLG Celle, Entscheidung vom 19.06.2007 - 16 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2287)
OLG Celle, Entscheidung vom 19. Juni 2007 - 16 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2287)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de

    Amtpflichtverletzung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Eröffnung eines Diskussionsforums im Internet über einen Mordfall

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Amtpflichtverletzung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Eröffnung eines Diskussionsforums im Internet über einen Mordfall

  • Telemedicus

    Haftung der Strafverfolger für Internetforum - "Virtueller Pranger"

  • Judicialis

    Amtspflichtverletzung; Strafverfolgungsmaßnahme

  • JurPC

    Einrichtung eines Internetforums als Strafverfolgungsmaßnahme

  • aufrecht.de

    Persönlichkeitsrecht eines Verdächtigen durch öffentliches Internetforum verletzt

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 839 iVm GG Art 34
    Haftung für Diskussionsforen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Einrichtung eines Diskussionsforums im Internet durch Strafverfolgungsbehörden zur Aufklärung eines Tötungsdelikts; Tod durch brutale Schläge auf den Kopf und ein Durchschneiden der Kehle; Zahlung eines Schmerzengeldes wegen Verletzung eines Täters in seinem ...

  • kanzlei.biz

    Zur Unzulässigkeit der Einrichtung eines Diskussionsforums im Internet durch die Strafverfolgungsbehörden zur Aufklärung eines Tötungsdelikts

  • online-und-recht.de

    Strafverfolgung per Internet-Forum

  • datenschutz.eu

    Strafverfolgung per Internet-Forum

  • foren-und-recht.de

    Strafverfolgung per Internet-Forum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839; GG Art. 34
    Amtspflichtverletzung durch Einrichtung eines Diskussionsforums im Internet durch Strafverfolgungsbehörden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Haftung für Diskussionsforen (Polizei)

  • bonell-collegen.de (Kurzinformation)

    Strafverfolgung via Internet-Forum rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafverfolgung via Internet-Forum rechtswidrig

  • beck.de (Leitsatz)

    Strafverfolgung per Internetforum - «Virtueller Pranger»

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1262
  • MMR 2008, 180
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 26.05.2016 - 34 C 40/15

    Strafanzeige, falsche Verdächtigung, Erstattung Verteidigerkosten, Schmerzensgeld

    Schwere Verletzungen des Persönlichkeitsrechts sind in der Rechtsprechung nämlich vor allem dann angenommen worden, wenn durch Veröffentlichung in der Presse die Allgemeinheit oder wenigstens ein weiter, nicht abgegrenzter Personenkreis von dem verletzenden Tatbestand Kenntnis erhalten hat (BGH, Urteil vom 23.10.2003, Az.: III ZR 9/03, u.a. in: NJW 2003, Seiten 3693 ff.; BGH, NJW 1981, Seiten 675 ff.; BGH, VersR 1972, Seite 368; OLG München, Urteil vom 06.06.2013, Az.: 24 U 4364/12, u.a. in: BeckRS 2014, Nr.: 10350) oder wenn eine Untersuchungs- bzw. Zwangs-Haft angeordnet und verhängt wurde (BGH, Urteil vom 23.10.2003, Az.: III ZR 9/03, u.a. in: NJW 2003, Seiten 3693 ff.; OLG Hamm, Beschluss vom 24.05.2013, Az.: 9 U 197/12, u.a. in: BeckRS 2014, Nr.: 10896; OLG Frankfurt/Main, VersR 2008, Seite 649; OLG München, NJW-RR 1994, Seite 724) bzw. bei Einrichtung und Aufrechterhaltung eines "virtuellen Prangers" im Internet (OLG Celle, NJW-RR 2008, Seite 1262) oder wegen des Verlustes des Arbeitsplatzes und der Mietwohnung (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14.08.2014, Az.: 5 Sa 160/14, u.a. in: "juris") bzw. wegen der Behinderung der Ausübung von Umgangskontakten mit den Kindern durch Falschangaben des anderen Ehepartners gegenüber der Polizei (LG Essen, FamRZ 2008, Seiten 2032 f.).
  • OLG Brandenburg, 16.10.2014 - 2 W 2/14

    Prozesskostenhilfe für eine Klage auf Entschädigung wegen

    Selbst wenn der Antragsteller seine unter I.A.1) erörterten entscheidungserheblichen Behauptungen beweisen kann, wäre aus Sicht des Senats eine Entschädigung in Höhe von höchstens bis zu 10.000,00 EUR angemessen (siehe zu vergleichbaren Fällen OLG Celle, Urteil vom 09.06.2007, Az. 16 U 2/07, und OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.04.2005, Az. 15 U 98/03, jeweils zitiert nach Juris).
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   OLG Frankfurt, 12.07.2007 - 16 U 2/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2751
OLG Frankfurt, 12.07.2007 - 16 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2751)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.07.2007 - 16 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2751)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Juli 2007 - 16 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2751)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Internet; Sendung; Fernsehen; Unterlassung; Veröffentlichung; Straftäter; Persönlichkeitsrecht; Archiv; Internetarchiv; Berichterstattung

  • debier datenbank

    §§ 823 Abs 1, 1004 BGB

  • rechtsportal.de

    Zur Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts eines verurteilten Straftäters durch namentliche Nennung in einer Sendeankündigung im Internet

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2007, 915
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 08.05.2012 - VI ZR 217/08

    Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch

    Zugunsten der Beklagten fällt darüber hinaus ins Gewicht, dass ein anerkennenswertes Interesse der Öffentlichkeit nicht nur an der Information über das aktuelle Zeitgeschehen, sondern auch an der Möglichkeit besteht, vergangene zeitgeschichtliche Ereignisse zu recherchieren (vgl. Senatsurteile vom 15. Dezember 2009 - VI ZR 227/08, aaO Rn. 20 - Online-Archiv I; vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08, aaO Rn. 23 - Online-Archiv II; vom 20. April 2010 - VI ZR 245/08, aaO Rn. 21; vom 22. Februar 2011 - VI ZR 346/09, AfP 2011, 180 Rn. 20 - Internetportal faz.net; OLG Köln, AfP 2007, 126, 127; KG, AfP 2006, 561, 563; OLG Frankfurt, ZUM 2007, 915, 917; AfP 2006, 568, 569; Hoecht, aaO, 345 ff.; Libertus, MMR 2007, 143, 148).
  • BGH, 15.12.2009 - VI ZR 227/08

    Sedlmayr-Mörder I - Löschung aus dem Online-Archiv einer Rundfunkanstalt

    Zugunsten der Beklagten fällt darüber hinaus ins Gewicht, dass ein anerkennenswertes Interesse der Öffentlichkeit nicht nur an der Information über das aktuelle Zeitgeschehen, sondern auch an der Möglichkeit besteht, vergangene zeitgeschichtliche Ereignisse zu recherchieren (vgl. OLG Köln, AfP 2007, 126, 127; KG, AfP 2006, 561, 563; OLG Frankfurt, ZUM 2007, 915, 917; AfP 2006, 568, 569; Hoecht, aaO, 345 ff.; Libertus, MMR 2007, 143, 148).
  • BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10

    Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für

    Dieses Verhalten des Klägers kann entweder als eine die Rechtswidrigkeit ausschließende Einwilligung in die Berichterstattung der Beklagten zu werten sein oder jedenfalls dazu führen, dass sein Interesse an einem Schutz seiner Persönlichkeit im Rahmen der Abwägung hinter dem Interesse der Beklagten an einer Berichterstattung zurückzutreten hat (vgl. zur Einwilligung in eine Persönlichkeitsbeeinträchtigung: BVerfGE 106, 28, 45 f.; Senatsurteile vom 28. September 2004 - VI ZR 305/03, VersR 2005, 83 mwN; vom 19. Oktober 2004 - VI ZR 292/03, VersR 2005, 84, 86; LG Köln, AfP 1989, 766 f.; siehe auch OLG Karlsruhe, OLGR 2006, 598, 599; OLG Frankfurt, ZUM 2007, 915, 916; LG München, ZUM-RD 2008, 309; Prinz/Peters, Medienrecht, 1999, Rn. 249; vgl. zur Berücksichtigung bei der Abwägung: Senatsurteile vom 3. Mai 1977 - VI ZR 36/74, NJW 1977, 1288, 1289, insoweit in BGHZ 68, 331 nicht abgedruckt; vom 26. Mai 2009 - VI ZR 191/08, VersR 2009, 1085 Rn. 26; BVerfG, AfP 2010, 365 Rn. 32; BVerfGK 9, 54, 62).
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