Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.12.2005 - 16 U 47/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,10590
OLG Köln, 21.12.2005 - 16 U 47/05 (https://dejure.org/2005,10590)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.12.2005 - 16 U 47/05 (https://dejure.org/2005,10590)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Dezember 2005 - 16 U 47/05 (https://dejure.org/2005,10590)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10590) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Gerichtsstandsvereinbarung bei internationalem Kauf - einheitlicher Gerichtsstand des Erfüllungsortes bei Montage am Ort des Käufers

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 14.11.2018 - U (Kart) 7/18

    "MUB-Hintersitzlehnen"

    Diese Grundsätze gelten auch im internationalen kaufmännischen Verkehr; die nach deutschem Recht im Verkehr zwischen Unternehmen ausreichende Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme genügt hier grundsätzlich nicht; die Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen regelmäßig übersandt werden, da in Anbetracht der unterschiedlichen nationalen Rechtsordnungen und Gepflogenheiten erhebliche Unterschiede zwischen den jeweiligen nationalen Klauselwerken bestehen, so dass der Gegner des Klauselverwenders vielfach nicht absehen kann, mit welchem Klauselinhalt er sich im Einzelnen einverstanden erklärt (vgl. BGH, Urteil vom 31.10.2001, VIII ZR 60/01 , Rn. 15 bei juris; OLG Celle, Beschluss vom 24.07.2009, 13 W 48/09 , Rn. 17 bei juris; OLG Köln, Beschluss vom 21.12.2005, 16 U 47/05 , Rn. 7 bei juris; Schiffahrtsobergericht Köln, Urteil vom 27.02.1998, 3 U 176/96 BSch , Rn. 53 bei juris; Münchener Kommentar zur ZPO/Gottwald, 5. Aufl. 2017, Art. 25 Brüssel Ia-VO Rn. 31; Reithmann/Martiny/Hausmann, Internationales Vertragsrecht, 8. Aufl. 2015, Rn. 8.69).
  • OLG Karlsruhe, 15.01.2009 - 4 U 72/07

    Voraussetzungen einer schriftlichen Gerichtsstandsvereinbarung; Begriff des

    Ein Hinweis auf die gesetzliche Regelung - oder eine Bestätigung der gesetzlichen Regelung - kann jedoch von vornherein keine abweichende Vereinbarung im Sinne von Art. 5 Nr. 1 b EuGVVO darstellen (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 21.12.2005 - 16 U 47/05 -, zitiert nach Juris).
  • OLG Köln, 30.04.2007 - 16 U 50/06

    Internationale Zuständigkeit und Erfüllungsort bei gemischtem Vertrag

    Erfüllungsort ist deshalb der Ort, an dem der Käufer den körperlichen Gewahrsam an der Sache und damit die Verfügungsgewalt über sie erlangt, d.h. die Ware als vertragsgemäße (wenn gleich möglicherweise mängelbehaftete) Leistung annimmt (vgl. Senatsbeschluss vom 21.12.2005 - 16 U 47/05 in IHR 2006, 86; OGH Wien Urteil vom 14.12.2004 - 1 O b 94/04 m, zitiert nach JURIS; Rauscher/Leible a. a. O. Artikel 5 EuGVVO Rdz. 46; Thomas-Putzo/Hüßstege, ZPO, 27. Auflage, 2005, Artikel 5 EuGVVO Rdz. 7; Schlechtriem/Schwenzer/Huber/Widmer, UN-Kaufrecht, 4. Auflage, 2004, Artikel 31 CISG Rdz. 94).
  • OLG Hamburg, 15.07.2010 - 13 U 54/10
    Es ist nichts dafür ersichtlich, dass die Einbeziehung nicht ausgehändigter AGB in den Vertrag durch bloße Bezugnahme einem internationalen Handelsbrauch entspricht (vgl. OLG Oldenburg OLG-Report 2008, 694, 697; OLG Köln, Beschl. v. 21.12.2005, 16 U 47/05), der den Parteien bekannt sein muss, so dass eine Einigung zu vermuten wäre.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht