Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.12.2017 - 16 U 72/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Hessen

    Portalbetreiber als Störer

  • ra-skwar.de

    IT-Recht: Zu den Anforderungen einer Rüge an einen Portalbetreiber zur Auslösung von dessen Prüfpflicht

  • JurPC

    Anforderungen an eine Rüge gegenüber dem Betreiber eines Internetforums

  • rabüro.de

    Zu den Anforderungen einer Rüge an einen Portalbetreiber zur Auslösung von dessen Prüfpflicht

  • online-und-recht.de

    Forum-Betreiber haftet als Störer nur bei positiver Kenntnis der Rechtsverletzungen

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an die Begründung einer Prüfpflicht eines Portalbetreibers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Portalbetreiber; Störer; Presserecht; Internetveröffentlichungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht: Portalbetreiber als Störer

    Zu den Anforderungen an eine Rüge, die an den Betreiber eines Internetforums gerichtet ist, damit diesen eine Prüfpflicht trifft, ob eine von einem Dritten eingestellte Äußerung Re... chte des Rügenden verletzt.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Portalbetreiber als Störer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Betreiber eines Forums oder Internetportals haftet erst ab Kenntnis von Rechtsverletzung als mittelbarer Störer für nutzergenerierte Inhalte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Forum-Betreiber haftet nur bei positiver Kenntnis der Rechtsverstöße

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 795
  • GRUR-RR 2018, 168



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 11.04.2018 - 5 U 49/17  

    Zu den Voraussetzungen einer Verhaltenspflicht des Betreibers einer Suchmaschine

    Für ein Zu-Eigen-Machen kann es sprechen, wenn der in Anspruch Genommene etwa eine inhaltlich-redaktionelle Überprüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit vornimmt (vgl. zum Betreiber eines Internet-Forums: OLG Frankfurt, NJW 2018, 795).

    Dabei kann als Beitrag auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der in Anspruch genommene die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (BGH, Urteil vom 1. März 2016 - VI ZR 34/15, BGHZ 209, 139; OLG Karlsruhe, MMR 2017, 549; OLG Köln, MMR 2015, 549; OLG Frankfurt, NJW 2018, 795).

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