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   OLG Frankfurt, 21.01.2016 - 16 U 87/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2578
OLG Frankfurt, 21.01.2016 - 16 U 87/15 (https://dejure.org/2016,2578)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.01.2016 - 16 U 87/15 (https://dejure.org/2016,2578)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - 16 U 87/15 (https://dejure.org/2016,2578)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 BGB, Art. 5 GG
    Ehrschutz eines Vereins bei ihn betreffenden Veröffentlichungen und Verwertungen seiner Arbeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ehrschutz eines Vereins bei ihn betreffenden Veröffentlichungen und Verwertungen seiner Arbeit

  • debier datenbank

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • RA Kotz

    Ehrverletzung - Abgrenzung zur Meinungsäußerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004; GG Art. 5
    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Vereins durch Bezeichnung als "Sprachrohr für Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Schmähkritik (Vorwurf "Sprachrohr für Rassismus" u.a.)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Abgrenzung Meinungsäußerung und Schmähkritik

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Meinungsäußerung, ein Verein sei Sprachrohr für Rassismus

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zulässige Meinungsäußerung bei Aussage "Verein sei anerkanntes Sprachrohr für Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit" - Kein Vorliegen einer Tatsachenbehauptung oder Schmähkritik

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzung der Meinungsäußerung von der Schmähkritik

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 681
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 22.10.2019 - 3 U 1523/18

    Meinungsfreiheit, Tatsachenbehauptung, Verletzung, Unterlassungsanspruch,

    Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist aufgrund dessen nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (BGH, Urteil vom 19.01.2016 - VI ZR 302/15, Rn. 14; BGH, Urteil vom 01.03.2016 - VI ZR 34/15, Rn. 30; OLG Stuttgart, Urteil vom 23.09.2015 - 4 U 101/15, Rn. 90; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.01.2016 - 16 U 87/15, Rn. 28).

    Gleiches gilt für die Bezeichnungen "anerkanntes Sprachrohr für Rassismus, Nationalismus u. Fremdenfeindlichkeit" (OLG Frankfurt, Urteil vom 21.01.2016 - 16 U 87/15), "bekannter Neonazi" (OLG Stuttgart, Urteil vom 23.09.2015 - 4 U 101/15), "Neofaschist" (OLG Köln, Urteil vom 27.04.1993 - 15 U 193/92), da diese auch vom eigenen politischen Standpunkt abhängen.

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