Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 22.02.2018

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.10.2017 - I-16 U 87/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • duh.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen bei der Verbreitung einer Pressemitteilung über die Wirksamkeit von Software-Updates wegen des zu hohen Ausstoßes von Stickoxyden durch Dieselmotoren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 173



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LAG Hamm, 18.07.2018 - 2 Sa 1828/17  

    Änderung des Klageantrags in der Berufungsinstanz; Unterlassung und Widerruf

    Steht die Tatsachenbehauptung dagegen für sich, d.h. in keiner Verbindung mit einem Werturteil, ist sie nicht geschützt (vgl. BGH, Urteil vom 19. Januar 2016 - VI ZR 302/15, juris, Rdnr. 15 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20. Oktober 2017 - I-16 U 87/17, juris, Rdnr. 15 ff.; LAG Hessen, Urteil v. 26.03.2014 - 12 Sa 1728/12, Rdnr. 25; LAG Baden-Württemberg, Urteil v. 27.08.2014 - 13 Sa 39/14, Rdnr. 27 ff.).

    Da die Beklagte insoweit überhaupt keine Tatsachen geäußert hat, kommt es auch nicht darauf an, ob in den Fällen, in denen der Text einer schriftlichen Äußerung sowohl Tatsachen als auch Werturteile und subjektive Schlussfolgerungen enthält ausgehend von dem Schwerpunkt der Äußerung von einer Tatsachenbehauptung oder einem Werturteil auszugehen ist (vgl. dazu BGH, Urteil vom 16. Januar 2018 - VI ZR 498/16, juris, Rdnr. 35 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20. Oktober 2017 - I-16 U 87/17, juris, 16; LAG Hessen, Beschl. v. 02.09.2013 - 16 TaBV 44/13, juris, Rdnr. 509).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.02.2018 - 16 U 87/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin, wenn diese nicht der Berichterstattung üder das Sportereignis dienen

  • aufrecht.de

    Fotoveröffentlichung einer Sportlerin

  • rabüro.de

    Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin, wenn diese nicht der Berichterstattung üder das Sportereignis dienen

  • kanzlei.biz

    Keine Veröffentlichung von Fotos Prominenter bei Sportveranstaltungen, wenn diese nicht der Berichterstattung über das Sportereignis dienen

  • rechtsportal.de

    KUG § 22 ; KUG § 23

  • Jurion

    Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin, wenn diese nicht der Berichterstattung üder das Sportereignis dienen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Fotos Prominenter bei Sportereignis nur für Turnierberichterstattung verwendbar

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin, wenn diese nicht der Berichterstattung über das Sportereignis dienen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Erfolg für Tochter von Michael Schumacher - Publikationsverbot für Reitturnier-Fotos

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Persönlichkeitsrecht: Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin, wenn diese nicht der Berichterstattung üder das Sportereignis dienen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Fotos von Schumacher-Tochter rechtswidrig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Fotos einer prominenten Turnierteilnehmerin

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fotos Prominenter bei Sportereignis dürfen nur begrenzt benutzt werden

  • recht.help (Kurzinformation)

    Bei Veranstaltungen dürfen Fotos von Personen außerhalb des Rampenlichts nicht veröffentlicht werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fotos von Prominenten bei Sportereignis dürfen nur für Turnierberichterstattung verwendet werden - Veröffentlichung von Fotos ohne Einwilligung rechtswidrig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2018, 146
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht