Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Äußerungsrecht: Deutung einer Aussage ist Meinungsäußerung

• kanzlei.biz

  Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung

 
• RA Kotz

  Meinungsäußerung - Hinterfragung Corona-Maßnahmen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Äußerungsrecht: Deutung einer Aussage ist Meinungsäußerung

• rechtsportal.de

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Mitteilung des Verständnisses von einem veröffentlichten Gedicht

Kurzfassungen/Presse (11)

• Justiz Hessen (Pressemitteilung)

  Deutung einer Aussage ist Meinungsäußerung

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Deutung einer Aussage ist Meinungsäußerung

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Gedichtinterpretation ist Meinungsäußerung

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Bei Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung ist Gesamtkontext einer Äußerung zu berücksichtigen

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Deutung einer Aussage ist Meinungsäußerung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Deutung einer Aussage ist eine Meinungsäußerung

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Deutung einer Aussage ist Meinungsäußerung - Corona-Virus

• haufe.de (Kurzinformation)

  Streit um Corona-Maßnahmen: Zwischen Ehrverletzung und zulässigem Meinungskampf

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Abgrenzung Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung bei Facebook-Text

• wbs.legal (Kurzinformation)

  Corona-Debatte - Meinungsfreiheit schützt auch Deutung von Aussagen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Deutung einer Aussage ist eine Meinungsäußerung und unterliegt dem grundrechtlichen Schutz - Deutung einer Aussage ist Meinungsäußerung

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8197

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 26.01.2021 - VI ZR 437/19

  Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung der Veröffentlichung von …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2022 - 16 U 87/21

  Fernliegende Deutungen sind auszuschließen [st. Rspr. vgl. BGH Urt. v. 26.1.2021 - VI ZR 437/19 - mwN].
• BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

  Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2022 - 16 U 87/21

  Ebenso wenig liegt eine mehrdeutige Äußerung vor, so dass auch nicht der Hinweis des Prozessbevollmächtigten der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auf die sog. "Stolpe-Rechtsprechung" zum Bestehen eines Unterlassungsanspruchs bei einer Aussage mit nicht eindeutigem Inhalt verfängt [vgl. hierzu BVerfG AfP 2005, 544 ff. = NJW 2006, 207 ff. sowie Beschl. v. 24.5.2006 - 1 BvR 49/00, 1 BvR 55/00 und 1 BvR 2031/00].
• BVerfG, 10.03.2016 - 1 BvR 2844/13

  Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2022 - 16 U 87/21

  In diesem Fall spricht die Vermutung für die Zulässigkeit der freien Rede [BVerfG Beschl. v. 10.3.2016 - 1 BvR 2844/13 - Rn. 24].
• BVerfG, 24.05.2006 - 1 BvR 49/00

  Babycaust - Unterlassung bei mehrdeutigen Äußerungen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2022 - 16 U 87/21

  Ebenso wenig liegt eine mehrdeutige Äußerung vor, so dass auch nicht der Hinweis des Prozessbevollmächtigten der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auf die sog. "Stolpe-Rechtsprechung" zum Bestehen eines Unterlassungsanspruchs bei einer Aussage mit nicht eindeutigem Inhalt verfängt [vgl. hierzu BVerfG AfP 2005, 544 ff. = NJW 2006, 207 ff. sowie Beschl. v. 24.5.2006 - 1 BvR 49/00, 1 BvR 55/00 und 1 BvR 2031/00].