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   OLG Schleswig, 14.01.2008 - 16 W 14/08   

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https://dejure.org/2008,6187
OLG Schleswig, 14.01.2008 - 16 W 14/08 (https://dejure.org/2008,6187)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14.01.2008 - 16 W 14/08 (https://dejure.org/2008,6187)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14. Januar 2008 - 16 W 14/08 (https://dejure.org/2008,6187)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Krankenversicherung: Klage auf Fortbestand - Streitwert

  • Judicialis

    ZPO § 3; ; ZPO § 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3; ZPO § 9
    Streitwertschätzung bei Feststellungsklage zum Fortbestand eines Krankenversicherungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Feststellung des Fortbestandes eines Krankenversicherungsvertrages; Schätzung eines Regelstreitwertes auf einen dreieinhalbfachen Jahresbetrag einer vereinbarten Krankenversicherungsprämie; Erhöhung des Regelstreitwertes um weitere fünfzig Prozent bei ...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kostenrecht - Streitwertberechnung bei privater Kranken-, Lebens- und Berufsunfähigkeitsversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Nürnberg, 09.07.2020 - 8 U 49/20

    Wirksamkeit der Kündigung eines Krankenversicherungsvertrages

    Analog § 9 ZPO ist hierfür auf die 3, 5-fache Jahresprämie - soweit sie den Versicherungsschutz des Klägers betrifft - abzustellen (vgl. Beschluss vom 10.10.2001 - IV ZR 171/01, NVersZ 2002, 21, 22; OLG Schleswig, BeckRS 2008, 11061).
  • OLG Rostock, 08.11.2018 - 4 W 27/18

    Streitwertbemessung im Deckungsprozess gegen eine Krankentagegeldversicherung:

    Dem steht nicht entgegen, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei der Festsetzung des Wertes eines Streits über das Bestehen eines privaten Krankenversicherungsvertrages auf die - monatliche bzw. jährliche - Prämie abzustellen ist (BGH, Beschluss vom 14.12.2016, a.a.O., juris Rn. 8, Beschluss vom 09.11.2011 - IV ZR 37/11, VersR 2012, 336, juris Leitsatz 1 und Rn. 3, Beschluss vom 10.10.2001 - IV ZR 171/01, NVersZ 2002, 21, juris Leitsatz 1 und Rn. 2, Beschluss vom 15.05.1996 - IV ZR 337/95, r+s 1996, 332, juris Rn. 4; OLG Schleswig, Beschluss vom 14.01.2008 - 16 W 14/08, OLGR Schleswig 2008, 458, juris Leitsatz 1 und Rn. 1 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 02.03.2018, a.a.O., juris Rn. 13).
  • OLG Hamm, 02.03.2018 - 20 W 41/17

    Streitwert eines Antrags auf Feststellung der Eintrittspflicht einer

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn neben dem Feststellungsbegehren keine fortbestehende künftige Leistungspflicht geltend gemacht wird (vgl. zum Vorstehenden: OLG Nürnberg, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 8 W 189/15 -, bei juris Langtext Rn. 19 ff. m.w.N.; OLG Schleswig, Beschluss vom 14. Januar 2008 - 16 W 14/08 -, bei juris Langtext Rn. 2).
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