Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 25.04.2013 - 16 W 21/13 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- openjur.de
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1004 BGB, § 823 BGB
Einstweilige Verfügung gegen Äußerungen auf Facebook
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Behauptung, Facebook-Fans seien "gekauft", kann per einstweiliger Verfügung untersagt werden
- JurPC
Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung bei Äußerungen auf Facebook
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung einer Behauptung über den "Kauf" von Fans oder Follwowers durch einen Teilnehmer der Internetplattform Facebook
- Wolters Kluwer
Einstweilige Verfügung gegen Äußerungen auf Facebook
- kanzlei.biz
Gekaufte Facebook-Fans - unwahre Tatsachenbehauptung
- rabüro.de
Zum Unterlassungsanspruch wegen einer Äußerung bei Facebook
- kanzlei-rader.de
Kein Entfall der Eilbedürftigkeit einer einstweiligen Verfügung durch vorherige Abmahnung des Antragsgegners - gekaufte Facebook-Fans
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823; BGB § 1004
Anspruch auf Unterlassung der Behauptung, ein Teilnehmer der Internetplattform Facebook habe Fans gekauft - rechtsportal.de
Unterlassungverfügung gegen eine Äußerung bei Facebook - Unlautere Praktiken bei der Facebook-Fanwerbung eines Onlineshopbetreibers mit Fanclub
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Unterlassungsanspruch: Behauptung "Facebook Fans gekauft” kann abgemahnt werden
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Die Unterstellung, "gekaufte” Facebook-Fans zu haben, ist rechtsverletzend
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Vorwurf gekaufter "Fans" ist Persönlichkeitsrechtverletzung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Unterstellung Facebook-Fans seien gekauft, kann zu unterlassen sein
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unterlassungsanspruch bei unwahrer Behauptung, ein Facebook-Teilnehmer habe einen Großteil seiner 22.000 Fans gekauft
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Gekaufte Facebook-Likes: Unterstellung ist rechtswidrig
- rechtsportlich.net (Kurzinformation)
Die Behauptung, Facebook-Fans seien nur gekauft, kann untersagt werden
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Soziale Medien: Ist die Behauptung, jemand habe Facebook-Fans gekauft erlaubt?
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Behauptung "Gekaufte Facebook-Fans"
- anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)
Facebook Fans nur gekauft
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Behauptung zu gekauften Facebook-Fans: Unterstellung kann per einstweilige Verfügung untersagt werden - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts liegt vor
Besprechungen u.ä.
- rgblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Wer Anderen gekaufte Fans unterstellt, verletzt Persönlichkeitsrechte
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 19.03.2013 - 3 O 98/13
- OLG Frankfurt, 25.04.2013 - 16 W 21/13
Papierfundstellen
- MMR 2013, 743
- ZUM 2013, 892
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Frankfurt, 29.11.2022 - 16 W 52/22
Einwilligung in Verbreitung von Fußballbildern als Klubspieler umfasst auch …
Für die Geltendmachung eines eilbedürftigen Anspruchs ist nach der ständigen Praxis des 6. und des 16. Zivilsenats des OLG Frankfurt eine Dringlichkeitsfrist von sechs Wochen ab Kenntnis vom Verstoß als grober Zeitrahmen zugrunde zu legen (…OLG Frankfurt GRUR-RR 2018, 251 Rz. 52; OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.4.2013 - 16 W 21/13, MMR 2013, 743 Rz. 15 sowie Beschluss vom 9.9.2021 - 16 W 47/21, n.v.). - LG Wiesbaden, 03.11.2016 - 9 O 5/16
Unterlassungs- und Widerrufsanspruch wegen Äußerungen auf Facebook
Nach mündlicher Verhandlung vom 15.10.2015 nahm der Kläger den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung aufgrund eines Hinweises des Gerichts auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 25.04.2013 zum Az.: 16 W 21/13 zurück. - OLG Dresden, 14.02.2023 - 4 U 2331/22
Seenotrettungsverein gewinnt gegen AfD-Kreisverband
Von einer Selbstwiderlegung ist aber solange nicht auszugehen, wie sich der Betroffene um eine außergerichtliche Erledigung der Streitigkeit bemüht (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. April 2013 - 16 W 21/13 -, juris). - OLG Dresden, 15.02.2021 - 4 U 2196/20
Anspruch auf vorläufige Löschung einer Äußerung im Internet Vorwurf eines gegen …
Von einer Selbstwiderlegung ist aber solange nicht auszugehen, wie sich der Betroffene um eine außergerichtliche Erledigung der Streitigkeit bemüht (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. April 2013 - 16 W 21/13 -, juris). - OLG Dresden, 27.11.2018 - 4 U 1282/18
Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung wegen Unterlassung einer …
Von einer Selbstwiderlegung ist jedoch jedenfalls solange nicht auszugehen, wie sich der Betroffene um eine außergerichtliche Erledigung der Streitigkeit bemüht (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. April 2013 - 16 W 21/13 -, juris).