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   VGH Bayern, 11.07.2007 - 16a D 06.85   

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VGH Bayern, 11.07.2007 - 16a D 06.85 (https://dejure.org/2007,82429)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.07.2007 - 16a D 06.85 (https://dejure.org/2007,82429)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 16a D 06.85 (https://dejure.org/2007,82429)
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Sachsen, 12.02.2016 - 6 A 392/15

    Justizvollzugsbeamter; Dienstvergehen; Bemessungsentscheidung;

    Bei einer Verletzung des Zurückhaltungsgebots durch eine mehrmonatige, nicht nach § 174a StGB strafbare einvernehmliche Liebesbeziehung zwischen einem Strafvollzugsbeamten und einer Gefangenen ist jedenfalls eine Zurückstufung des Beamten ernstlich in Betracht zu ziehen (wie BayVGH, Urt. v. 11. Juli 2007 - 16a D 06.85 -, juris Rn. 41).

    55 Der Disziplinarsenat geht mit der auch vom Kläger zitierten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urt. v. 11. Juli 20007 - 16a D 06.85 -, juris Rn. 41) davon aus, dass bei einer Verletzung des Zurückhaltungsgebots durch die mehrmonatige, nicht strafbare Liebesbeziehung eines Strafvollzugsbeamten mit einer Gefangenen "jedenfalls eine Degradierung ernstlich in Betracht zu ziehen ist", wobei auch eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis fallbezogen nach den konkreten Umständen des Dienstvergehens geboten sein kann, wie es in der unter- und obergerichtlichen Rechtsprechung der Disziplinargerichte entschieden wurde (vgl. BayVGH a. a. O.: mehrmonatige Liebesbeziehung einer Strafvollzugsbeamtin nebst strafbarer Verdächtigung gem. § 164 StGB; OVG Saarland, Beschl. v. 17. Juni 2009 - 6 B 289/09 -, juris Rn. 10, 62: voraussichtlich Entfernung aus Beamtenverhältnis bei mehrmonatiger Beziehung [zunächst Liebesbeziehung, später Druckausübung durch Vollzugsbeamten]; ThürOVG, Urt. v. 5. Dezember 2011 - 8 DO 329/08 - , juris Rn. 63: Entfernung aus Beamtenverhältnis wegen Liebesbeziehungen mit Austausch von Zärtlichkeiten zu zwei Gefangenen und einmaligem Geschlechtsverkehr; VG Münster, Urt. v. 25. März 2014 - 13 K 1551/13.O -, juris Rn. 47: Entfernung aus Beamtenverhältnis bei Liebesbeziehung einer Abteilungsleiterin mit massiver Verletzung von Sicherheitsvorschriften [Verschweigen eines Handys, zweimaliges Aufladen einer Prepaidkarte des Gefangenen, Einsperrenlassen durch Dritten zum ungestörten Austausch von Intimitäten sowie erschwerendem Nachtatverhalten]).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2018 - 3d A 931/14
    vgl. OVG Weimar, Urteil vom 05.12.2011 - 8 DO 329/08 -, juris Rn. 58; BayVGH, Urteil vom 11.07.2007 - 16a D 06.85 -, juris Rn. 37 ff.; SaarlOVG, Beschluss vom 17.06.2009 - 6 B 289/09 -, juris Rn. 34.

    vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 22.03.2010 - 3 A 11391/09 -, juris Rn. 31 ff.; BayVGH, Urteil vom 11.07.2007 - 16a D 06.85 -, juris Rn. 37 ff.

    vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 22.03.2010 - 3 A 11391/09 -, juris Rn. 31 ff.; BayVGH, Urteil vom 11.07.2007 - 16a D 06.85 -, juris Rn. 37 ff.

  • OVG Thüringen, 05.12.2011 - 8 DO 329/08

    Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarrecht der Landesbeamten;

    Bereits den Austausch der ersten Zärtlichkeiten mit Gefangenen (zu eventuellen Grenzen dieser Meldepflicht vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Juli 2007 - 16a D 06.85 -, zitiert nach Juris) hätte der Beklagte überdies seiner Anstaltsleitung melden müssen.

    Das Gebot der Zurückhaltung gegenüber Strafgefangenen hat unter den beamtenrechtlichen Pflichten der in einer Strafvollzugsanstalt tätigen Beamten einen sehr hohen Stellenwert (vgl. auch BayVGH, Urteil vom 11. Juli 2007 - 16a D 06.85 -; SaarlOVG, Beschluss vom 17. Juni 2009 - 6 B 289/09 - jeweils zitiert nach Juris).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.03.2010 - 3 A 11391/09

    Justizvollzugsbeamter aus dem Dienst entfernt

    Auch aus diesem Grund war das Handeln des Beklagten geeignet, die Anstaltssicherheit erheblich zu gefährden (vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Juli 2007 - 16a D 06.85 - juris).
  • VG Magdeburg, 30.04.2013 - 8 A 18/12

    Entfernung eines Justizvollzugsbeamten aus dem Dienst wegen Verstoßes gegen

    Auch aus diesem Grund war das Handeln des Beklagten geeignet, die Anstaltssicherheit erheblich zu gefährden (vgl. BayVGH, Urteil v. 11. Juli 2007 - 16a D 06.85 - juris).
  • VG Münster, 25.03.2014 - 13 K 1551/13

    Entfernung einer Justizvollzugsangestellten aus dem Dienst wegen Unterhaltung

    vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Juli 2007 - 16 a D 06.85 -.
  • VGH Bayern, 20.08.2008 - 16a D 07.933

    Disziplinarrecht; Justizvollzugsbeamter (Amtsinspektor)

    Darüber hinaus wird der Beamte, dem allgemein im Dienst ein gesteigert sicherungsbewusstes Verhalten abverlangt wird (BayVGH vom 11.7.2007 Az. 16a D 06.85 S. 9 AU), im Verhältnis zu den Strafgefangenen erpress- und angreifbar und stellt somit - auch aus Sicht der mit ihm gemeinsam Vollzugsdienst leistenden und auf uneingeschränktes gegenseitiges Vertrauen angewiesenen Kollegen - ein unübersehbares Sicherheitsrisiko dar.
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