Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  §§ 3, 4 Nr. 11 UWG; § 4 Abs. 3 HCV
  Zum Verbot der Werbung für positive gesundheitsbezogene Wirkungen von Bier; Anwendung der HCV auf Werbung und Werbeaussagen, die im Internet getätigt werden

• webshoprecht.de

  Unzulässige Werbung für positive gesundheitsbezogene Wirkungen von Bier

• aufrecht.de

  Bier ist nicht gesund?

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Gesundheitsbezogene Angaben bei redaktioneller Veröffentlichung rechtmäßig, - ausgenommen bei kommerzieller Mitteilung

• kanzlei.biz

  Regelmäßiger Biergenuss schützt vor Demenz

• anwalt-recht-und-gesetz.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 4 Nr. 11 UWG; 12 LFGB; Art. 4 Abs. 3 der VO (EG) Nr. 1924/2006 (HCV)
  Bier macht gesund und schön? - Verbotene Werbung

• berlin.de (Pressemitteilung)

  Keine Werbung für positive gesundheitsbezogene Wirkungen von Bier

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Keine Werbung für positive gesundheitsbezogene Wirkungen von Bier

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gesundheitsförderung durch Bier

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bier-Werbung mit Gesundheitswirkung verboten

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Ein kühles Bier tut gut - auch wenn die Werbung dafür schwierig ist

• medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

  Bier macht doch nicht schön - na dann Prost!

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Landgericht: Bier macht doch nicht schön

• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  Gericht untersagt gesundheitsbezogene Bier-Werbung

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Bierwerbung mit Gesundheitsbezug unzulässig - Gericht: Aussagen auf der Webseite des Interessenverbandes sind als Werbung einzustufen

• diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Werbung mit positiven gesundheitsbezogenen Wirkungen von Bier ist wettbewerbswidrig

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Werbung für alkoholische Getränke: Gesundheitsbezogene Werbung wird derzeit abgemahnt

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Rheinland-Pfalz, 19.08.2009 - 8 A 10579/09

  Wein darf nicht als "bekömmlich" bezeichnet werden

  Auszug aus LG Berlin, 10.05.2011 - 16 O 259/10

  Dieser Sprachgebrauch lässt erkennen, dass das Verb "tragen" in der Verordnung synonym für "enthalten" oder "aufweisen" gebraucht wird, wofür auch die französischen Fassung mit dem Verb "comporter" (aufweisen) und die spanische Fassung mit dem Verb "figurar" (erscheinen) spricht (OVG Koblenz, Urteil vom 19.08.2009 - 8 A 10579/09 -).
• BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

  TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das …

  Auszug aus LG Berlin, 10.05.2011 - 16 O 259/10

  Insbesondere fehlt es unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 24. März 2011 - I ZR 108/09 - TÜV) auch nicht an einer Klarstellung der Reihenfolge, in der die verschiedenen Anspruchsgrundlagen zu prüfen sind; denn dass der Kläger seinen Anspruch in erster Linie auf die Bestimmungen der HCV stützt, ergibt sich bereits daraus, dass diese Anspruchsgrundlage in der Klageschrift als einzige genannt ist.

• BGH, 17.05.2018 - I ZR 252/16

  Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden

  Danach verbietet Art. 4 Abs. 3 Unterabs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gesundheitsbezogene Angaben nicht nur auf den Etiketten von Behältnissen für Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1, 2 Volumenprozent, sondern auch in der Werbung für solche alkoholischen Getränke (…OVG Koblenz, WRP 2009, 1418, 1420 [juris Rn. 29]; LG Berlin, Urteil vom 10. Mai 2011 - 16 O 259/10, juris Rn. 25 f.;… LG Ravensburg, WRP 2015, 1273, 1274 [juris Rn. 27];… LG Frankfurt (Oder), MD 2015, 1147 [juris Rn. 23]).