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   LAG Hamm, 14.04.2011 - 16 Sa 488/10   

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https://dejure.org/2011,13352
LAG Hamm, 14.04.2011 - 16 Sa 488/10 (https://dejure.org/2011,13352)
LAG Hamm, Entscheidung vom 14.04.2011 - 16 Sa 488/10 (https://dejure.org/2011,13352)
LAG Hamm, Entscheidung vom 14. April 2011 - 16 Sa 488/10 (https://dejure.org/2011,13352)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Inhaltskontrolle einer arbeitsvertraglichen Urlaubsregelung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 5 I c, 13 I 3 BUrlG; § 307 BGB
    Inhaltskontrolle einer arbeitsvertraglichen Urlaubsregelung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründeter Anspruch auf Urlaubsentgelt zu Gunsten des Arbeitnehmers mangels erfüllter Voraussetzungen für eine Kürzung des Urlaubsanspruchs; Kürzung des Urlaubs bei vorzeitigem Ausscheiden; Vergütungsklage des Arbeitnehmers bei unwirksamer Vertragsklausel

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kürzung des Urlaubs bei vorzeitigem Ausscheiden; Vergütungsklage des Arbeitnehmers bei unwirksamer Vertragsklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 23.04.1996 - 9 AZR 317/95

    Urlaubsentgelt bei nachträglich gekürztem Urlaub

    Auszug aus LAG Hamm, 14.04.2011 - 16 Sa 488/10
    Die Anordnung in § 1 und § 3 Abs. 1 BUrlG auf Gewährung bezahlten Erholungsurlaubs setzt voraus, dass eine urlaubsrechtliche Freistellung rechtmäßig erfolgt ist (vgl. BAG vom 23.04.1996, 9 AZR 317/95, NZA 1997, 265).

    Dem Arbeitnehmer bleibt es erspart, der Forderung des Arbeitgebers mit dem Einwand der Entreicherung begegnen zu müssen (s. BAG vom 23.04.1996, aaO.).

  • BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09

    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

    Auszug aus LAG Hamm, 14.04.2011 - 16 Sa 488/10
    Eine Klausel muss im Rahmen des rechtlich und tatsächlich Zumutbaren die Rechte und Pflichten des Vertragspartners des Klauselverwenders so klar und präzise wie möglich umschreiben (st. Rspr., vgl. BAG vom 01.09.2010, 5 AZR 517/09, Juris; vom 24.10.2007, 10 AZR 825/06, NZA 2008, 40).
  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 900/07

    Fortbildungsvertrag - Bindungsdauer - Verbot der geltungserhaltende Reduktion -

    Auszug aus LAG Hamm, 14.04.2011 - 16 Sa 488/10
    Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB liefe weitgehend leer (vgl. BAG vom 14.01.2009, 3 AZR 900/07, NZA 2009, 666 m.w.N.).
  • BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

    Auszug aus LAG Hamm, 14.04.2011 - 16 Sa 488/10
    Eine Klausel muss im Rahmen des rechtlich und tatsächlich Zumutbaren die Rechte und Pflichten des Vertragspartners des Klauselverwenders so klar und präzise wie möglich umschreiben (st. Rspr., vgl. BAG vom 01.09.2010, 5 AZR 517/09, Juris; vom 24.10.2007, 10 AZR 825/06, NZA 2008, 40).
  • BAG, 26.11.1991 - 9 AZR 567/90

    Anspruch auf Urlaubsabgeltung und Urlaubsgeld - Bemessung des Urlaubsanspruchs

    Auszug aus LAG Hamm, 14.04.2011 - 16 Sa 488/10
    Freilich hat das Bundesarbeitsgericht in seiner vom Arbeitsgericht zitierten Entscheidung vom 26.11.1991 (9 AZR 567/90 Juris) erkannt, dass dann, wenn der gesetzliche Urlaubsanspruch gewahrt worden ist, kein weiterer vertraglicher Anspruch besteht.
  • LAG Hamm, 11.11.2011 - 19 Sa 700/11

    Urlaubsabgeltung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses; unwirksame

    Vielmehr ist die Kürzungsregelung des Arbeitsvertrages insgesamt als unwirksam zu betrachten mit der Folge, dass nunmehr nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses für 2010 entsprechend §§ 3, 4 BUrlG der volle Urlaubsanspruch entsteht, der dann nach den vertraglichen Vorgaben 28 Tage beträgt (wie hier in der Rechtsfolge auch LAG Hamm, Urteil vom 14.04.2011 - 16 Sa 488/10, juris).
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