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   OLG Frankfurt, 01.02.2011 - 16 U 119/10   

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https://dejure.org/2011,13306
OLG Frankfurt, 01.02.2011 - 16 U 119/10 (https://dejure.org/2011,13306)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.02.2011 - 16 U 119/10 (https://dejure.org/2011,13306)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - 16 U 119/10 (https://dejure.org/2011,13306)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 434 Abs. 1, 437 Nr. 2, 326 Abs. 5, 346 Abs. 1 BGB
    Zur Nacherfüllung beim Pferdekauf

  • Justiz Hessen

    § 326 Abs 5 BGB, § 346 Abs 1 BGB, § 434 Abs 1 BGB, § 437 Nr 2 BGB
    Zur Frage der Nacherfüllung beim Pferdekauf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit der Nacherfüllung bei einem Kaufvertrag über ein Pferd

  • RA Kotz

    Pferdekauf - Gewährleistung - Unmöglichkeit der Nacherfüllung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Nacherfüllung bei einem Kaufvertrag über ein Pferd

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Nacherfüllung beim Pferdekauf

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.06.2006 - VIII ZR 209/05

    Rechtsfolgen der Zusicherung der Unfallfreiheit eines veräußerten Kraftfahrzeugs

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.02.2011 - 16 U 119/10
    Zutreffend ist zunächst der Ansatzpunkt des Landgerichts, wonach die Ersatzlieferung beim Stückkauf nicht schon von vornherein auszuschließen ist, sondern nach dem durch Auslegung zu ermittelnden Willen der Parteien bei Vertragsschluss zu beurteilen ist, ob eine Ersatzlieferung in Betracht kommt (BGH, Urteil vom 7.6.2006, VIII ZR 209/05 = BGHZ 168, 64; BGH, Beschluss vom 24.11.2009, Az. VIII ZR 124/09, zitiert nach juris).

    Zu berücksichtigen ist zudem, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 7.6.2006, a.a.O.) Zurückhaltung bei der Annahme geboten ist, beim Kauf einer gebrauchten Sache entspreche auch die Lieferung einer anderen Sache dem Parteiwillen.

  • OLG Koblenz, 13.11.2008 - 5 U 900/08

    Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung bei Geltendmachung von

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.02.2011 - 16 U 119/10
    Die Einzelrichterin des Senats weicht nicht von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ab; soweit andere Obergerichte bei einem Pferdekauf die Möglichkeit der Ersatzlieferung angenommen haben (OLG Koblenz, Urteil vom 13.11.2008, 5 U 900/08 = NJW-RR 2009, 1067; Urteil vom 23.4.2009, 5 U 1124/08 = NJW-RR 2009, 985, OLG Zweibrücken, a.a.O.), handelt es sich um Einzelfallentscheidungen.
  • BGH, 24.11.2009 - VIII ZR 124/09

    Nacherfüllung durch Ersatzlieferung beim Pferdekauf

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.02.2011 - 16 U 119/10
    Zutreffend ist zunächst der Ansatzpunkt des Landgerichts, wonach die Ersatzlieferung beim Stückkauf nicht schon von vornherein auszuschließen ist, sondern nach dem durch Auslegung zu ermittelnden Willen der Parteien bei Vertragsschluss zu beurteilen ist, ob eine Ersatzlieferung in Betracht kommt (BGH, Urteil vom 7.6.2006, VIII ZR 209/05 = BGHZ 168, 64; BGH, Beschluss vom 24.11.2009, Az. VIII ZR 124/09, zitiert nach juris).
  • OLG Koblenz, 23.04.2009 - 5 U 1124/08

    Rücktritt vom Kaufvertrag über zwei Friesenwallache und vorsorglicher Anfechtung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.02.2011 - 16 U 119/10
    Die Einzelrichterin des Senats weicht nicht von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ab; soweit andere Obergerichte bei einem Pferdekauf die Möglichkeit der Ersatzlieferung angenommen haben (OLG Koblenz, Urteil vom 13.11.2008, 5 U 900/08 = NJW-RR 2009, 1067; Urteil vom 23.4.2009, 5 U 1124/08 = NJW-RR 2009, 985, OLG Zweibrücken, a.a.O.), handelt es sich um Einzelfallentscheidungen.
  • OLG Zweibrücken, 30.04.2009 - 4 U 103/08

    Tierkauf: (Un)Zumutbarkeit einer Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzponies

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.02.2011 - 16 U 119/10
    Dieser Auslegung steht der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 24. November 2009 (a.a.O.) nicht entgegen, in dem der Bundesgerichtshof die Feststellung des OLG Zweibrücken (Urteil vom 30.4.2009, 4 U 103/08, zitiert nach juris) hingenommen hat, wonach in dem dort zu entscheidenden Fall eine Ersatzlieferung eines mangelhaften Ponys nach dem Parteiwillen möglich war.
  • LG Wuppertal, 15.08.2013 - 7 O 331/08

    Pferdekauf - Rückabwicklung wegen Lahmheit

    Es kommt allein auf den durch Auslegung zu ermittelnden Willen der Parteien bei Vertragsschluss an, ob eine Ersatzlieferung in Betracht kommt (OLG Hamm, Urteil vom 05.06.2012, Az: 19 U 132/11, zitiert bei juris, dort Randnr. 28; OLG Frankfurt, Urteil vom 01.02.2011, Az: 16 U 119/10, zitiert bei juris, Randnr. 25; OLG Koblenz, Urteil vom 23.04.2009, Az: 5 U 1124/08, zitiert bei juris, Randnr. 18 f.; Palandt/Weidenkaff, BGB, 71. Auflage, § 439 Randnr. 15).

    Der Kaufentscheidung lagen nicht vorrangig objektive Anforderungen zugrunde, sondern vornehmlich der persönliche Eindruck und die emotionale Bindung zum Tier, die schließlich auch darin zum Ausdruck kommt, dass die Klägerin zunächst langfristig von einer vollständigen Rückabwicklung des Kaufvertrages abgesehen hat und das Tier trotz des Mangels unter Geltendmachung einer Minderung behalten wollte (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 01.02.2011, Az: 16 U 119/10, zitiert bei juris, dort Randnr. 26).

  • OLG Celle, 07.04.2014 - 20 U 29/13

    Therapiepferd -Fristsetzung zur Nachbesserung in Form der Ersatzlieferung bei

    In der Rechtsprechung der Instanzgerichte wird teilweise angenommen, dass bei Kauf eines Reitpferdes jedenfalls bei Kauf aufgrund eines zuvor gewonnenen persönlichen Eindrucks von dem Tier eine Nacherfüllung ausscheide (OLG Frankfurt, Urteil vom 01. Februar 2011 - 16 U 119/10 -, juris, so auch Wertenbruch, NJW 2012, 2065).
  • OLG Düsseldorf, 25.01.2013 - 16 U 70/12

    Umfang des Schadensersatzes bei fehlgeschlagenen Kapitalanlagen

    Ebenso wie die Ausschüttungen gehören die durch Verlustfeststellung im Jahr 1999 erzielten Steuerersparnisse zu den ausgleichsrelevanten Vorteilen i. S. d. §§ 249 ff. BGB (BGH Urteil vom 20.07.2010, XI ZR 465/07; Urteil vom 06.02.2006, II ZR 329/04; Urteil vom 17.11.2005, III ZR 350/04; so auch der Senat im Verfahren 16 U 119/10).
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