Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bestehen der Voraussetzungen für eine geschlossene Heimunterbringung aufgrund einer alkoholtoxischen kognitiven Störung infolge langjähriger Alkoholabhängigkeit

 
• rabüro.de

  Entscheidung über Unterbringungsmaßnahme erfordert konkrete Bezeichnung der Einrichtung

• Judicialis

  FGG § 70 f Abs. 1 Nr. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGG § 70f Abs. 1 Nr. 2
  Umschreibung des Einrichtungstyps in Unterbringungsentscheidung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Unterbringungsmaßnahme muß näher umschrieben werden!

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 12.09.2000 - 15 W 288/00

  Unterbringung bei Alkoholismus - die Voraussetzungen sind genau zu prüfen

  Auszug aus OLG Köln, 17.07.2006 - 16 Wx 142/06

  Diese Beurteilung liegt auf tatrichterlichem Gebiet und kann von dem Rechtsbeschwerdegericht nur beschränkt nachgeprüft werden (vgl. OLG Hamm BtPrax 2001, 40 ff. m.w.N.).

• OLG Rostock, 23.10.2009 - 6 W 33/09

  1. Es ist nicht Aufgabe des Staates, seine Bürger zu hindern, sich gesundheitlich …

  Hier bestehen erhebliche Zweifel, ob der Aufenthalt des alkoholkranken Betroffenen, der nicht an einer Demenz leidet, in einem Altersheim eine geeignete Unterbringung im Sinne von § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB darstellt (vgl. dazu auch OLG Köln, Beschluss vom 17.7.2006, Az.: 16 Wx 142/06, Rn. 5 [zitiert nach juris]).
• LG Freiburg, 29.03.2011 - 7 O 1/11

  Therapieunterbringung: Antrag auf Unterbringung ohne Benennung und Existenz einer …

  Hierbei hat das Gericht die tatsächlich zur Verfügung stehenden Einrichtungen anhand ihrer Geeignetheit für die Person des konkreten Betroffenen zu überprüfen (vgl. OLG Rostock…, Beschluss vom 23.10.2009 - 6 W 33/09 - zitiert nach Juris, Rn. 18; OLG Köln, Beschluss vom 17.07.2006 - 16 Wx 142/06 - zitiert nach Juris, Rn. 5 f.).
• LG Lübeck, 01.04.2016 - 7 T 132/16

  Einstweilige Unterbringung psychisch Kranker in Schleswig-Holstein

  Allerdings muss das Gericht feststellen, dass die Art der Unterbringung für die betroffene Person geeignet ist (vgl. OLG Köln, BeckRS 2006, 15068; OLG Rostock BeckRS 2010, 18775 jeweils zu Unterbringungsgenehmigungen nach § 1906 BGB, bei denen die Art der Einrichtung nicht festgelegt und die jeweilige Unterbringung der betroffenen alkoholkranken Person in einer Einrichtung mit vornehmlich demenzkranken Bewohnern durchgeführt wurde).
• LG Lübeck, 28.07.2015 - 7 T 374/15

  Vorläufige Unterbringung psychisch Kranker in Schleswig-Holstein: …

  Allerdings muss das Gericht feststellen, dass die Art der Unterbringung für die betroffene Person geeignet ist (vgl. OLG Köln, BeckRS 2006, 15068; OLG Rostock BeckRS 2010, 18775 jeweils zu Unterbringungsgenehmigungen nach § 1906 BGB, bei denen die Art der Einrichtung nicht festgelegt und die jeweilige Unterbringung der betroffenen alkoholkranken Person in einer Einrichtung mit vornehmlich demenzkranken Bewohnern durchgeführt wurde).
• AG Oldenburg/Holstein, 02.07.2015 - 20 XIV 145/15

  Zur Rechtswidrigkeit eines Antrages auf Zwangseinweisung in rein privatrechtlich …

  Entsprechend hat auch nicht nur das vorgenannte Landgericht Freiburg eine Therapieunterbringung abgelehnt, weil die Antragsbehörde keine taugliche Einrichtung benennen konnte (…a.a.O.) sondern auch das Oberlandesgericht Köln eine Unterbringungsentscheidung aufgehoben, in der das zunächst erkennende Gericht keine Feststellungen über die tatsächliche Verfügbarkeit geeigneter Einrichtungen getroffen hatte (OLG Köln, Beschluss vom 17.07.2006, Az. 16 Wx 142/06, zitiert nach Juris).