Weitere Entscheidungen unten: BFH, 17.03.1959 | Generalanwalt beim EuGH, 26.11.1959

Rechtsprechung
   EuGH, 12.02.1960 - 16/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,542
EuGH, 12.02.1960 - 16/59 (https://dejure.org/1960,542)
EuGH, Entscheidung vom 12.02.1960 - 16/59 (https://dejure.org/1960,542)
EuGH, Entscheidung vom 12. Februar 1960 - 16/59 (https://dejure.org/1960,542)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • EU-Kommission PDF

    Geitling Ruhrkohlen-Verkaufsgesellschaft u.a. / EGKS Hohe Behörde

    EGKS-VERTRAG ARTIKEL 14, 15
    1 . VERFAHREN - NICHTIGKEITSKLAGE - ENTSCHEIDUNGEN DER HOHEN BEHÖRDE - RECHTSNATUR DER BEGRÜNDUNG - ZULÄSSIGKEIT

  • EU-Kommission

    Ruhrkohlenverkaufsgesellschaften "Geitling", "Mausegatt" und "Präsident" und die in den vorgenannten

  • Wolters Kluwer

    1. VERFAHREN - NICHTIGKEITSKLAGE - ENTSCHEIDUNGEN DER HOHEN BEHÖRDE - RECHTSNATUR DER BEGRÜNDUNG - ZULÄSSIGKEIT; ( EGKS-VERTRAG ARTIKEL 14, 15 ); 2. VERFAHREN - NICHTIGKEITSKLAGE - ENTSCHEIDUNGEN DER HOHEN BEHÖRDE - RECHTSWIRKUNGEN - ZULÄSSIGKEIT; ( EGKS-VERTRAG ARTIKEL ...

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. VERFAHREN - NICHTIGKEITSKLAGE - ENTSCHEIDUNGEN DER HOHEN BEHÖRDE - RECHTSNATUR DER BEGRÜNDUNG - ZULÄSSIGKEIT

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 23.10.2008 - T-256/07

    und Sicherheitspolitik - DAS GERICHT ERKLÄRT DEN BESCHLUSS 2007/868/EG DES RATES …

    Außerdem hat die Klägerin weiterhin ein Interesse an der Nichtigerklärung des Beschlusses 2007/445, soweit er sie betrifft, da ein Organ dadurch, dass es einen Rechtsakt aufhebt, nicht dessen Rechtswidrigkeit anerkennt, und da diese Aufhebung im Gegensatz zu einem Nichtigkeitsurteil, mit dem der für nichtig erklärte Rechtsakt rückwirkend aus der Rechtsordnung entfernt und so betrachtet wird, als ob er niemals bestanden hätte, ex nunc wirkt (vgl. Urteil OMPI, oben in Randnr. 1 angeführt, Randnrn. 34 und 35 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 1960, Geitling u. a./Hohe Behörde, 16/59 bis 18/59, Slg. 1960, 47, 65).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2010 - C-550/09

    E und F - Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete …

    46 - Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 23. April 1956, Groupement des industries sidéurgiques luxembourgeoises/Hohe Behörde (7/54 und 9/54, Slg. 1956, 55), und vom 12. Februar 1960, Geitling u. a./Hohe Behörde (16/59 bis 18/59, Slg. 1960, 47); vgl. auch Beschluss des Gerichts vom 14. März 1997, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Luftfahrt-Unternehmen und Hapag-Lloyd/Kommission (T-25/96, Slg. 1997, II-363).
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Rechtsprechung
   BFH, 17.03.1959 - I 15 bis 17/59, I 15/59, I 16/59, I 17/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1959,10566
BFH, 17.03.1959 - I 15 bis 17/59, I 15/59, I 16/59, I 17/59 (https://dejure.org/1959,10566)
BFH, Entscheidung vom 17.03.1959 - I 15 bis 17/59, I 15/59, I 16/59, I 17/59 (https://dejure.org/1959,10566)
BFH, Entscheidung vom 17. März 1959 - I 15 bis 17/59, I 15/59, I 16/59, I 17/59 (https://dejure.org/1959,10566)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DB 1959, 1184
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.11.1959 - 16/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1959,6069
Generalanwalt beim EuGH, 26.11.1959 - 16/59 (https://dejure.org/1959,6069)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.11.1959 - 16/59 (https://dejure.org/1959,6069)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. November 1959 - 16/59 (https://dejure.org/1959,6069)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission PDF

    Ruhrkohlenverkaufsgesellschaften "Geitling", "Mausegatt" und "Präsident" und die in den vorgenannten Ruhrkohlenverkaufsgesellschaften zusammengeschlossenen Bergwerkgesellschaften des Ruhrreviers gegen Hohe Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle u

  • EU-Kommission

    Ruhrkohlenverkaufsgesellschaften "Geitling", "Mausegatt" und "Präsident" und die in den vorgenannten

Verfahrensgang

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