Rechtsprechung
   AG München, 16.01.2007 - 161 C 23695/06   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet Abo- und Vertragsfallen

    Versteckt sich eine Zahlungspflicht bei einem Internetangebot in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann die entsprechende Klausel überraschend und unwirksam sein, wenn der User nach dem Erscheinungsbild der betreffenden Internetseite mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht zu rechnen braucht.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 305c, 155, 611 BGB
    Kein Zahlungsanspruch der Abo-Falle wegen verstecktem Entgelt-Hinweis

  • openjur.de

    §§ 305c, 155, 611 BGB

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Hinweise zur Einbindung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • JurPC

    Hinweis auf Entgeltlichkeit eines Internet-Geschäftes in den AGB

  • aufrecht.de

    Unwirksame Zahlungsverpflichtung in Internet-AGB

  • nomos.de PDF, S. 42 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Versteckter Einigungsmangel über die Pflicht zur Bezahlung einer Lebenserwartungs-Berechnung

  • RA Kotz

    Internetgewinnspiel und kostenpflichtiger Vertrag

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer erst in den allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennbaren Entgeltlichkeit eines über das Internet geschlossenen Vertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Zahlungspflicht bei in AGB versteckter Preisangabe

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Besteht eine Zahlungspflicht bei Internet-Vertragsfallen?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Schlappe für Abo-Abzocker

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Versteckte Internet-Abos

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Versteckte Preisangabe ist ungültig Lebenserwartung

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Versteckte Kosten auf Internetseiten müssen nicht bezahlt werden

  • verbraucherrechtliches.de (Kurzinformation)

    Erstes streitiges Urteil in Sachen Internet-Vertragsfallen

  • mitfugundrecht.de (Pressemitteilung)

    Nicht alles im Internet ist kostenlos, aber nicht alles muss auch bezahlt werden

  • heise.de (Pressebericht, 23.02.2007)

    Versteckte Preisangabe ist ungültig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versteckte Internet-Abos

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Internet-Abo-Fallen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Wir berechnen Ihre Lebenserwartung" - Überraschung im Internet: Freundlicher Service kostete 30 Euro

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf Entgeltlichkeit in den AGBs unzulässig

  • anwaltzentrale.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Abo-Fallen im Internet

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Internet-Abzocke: Kostenpflichtigkeit einer Leistung nicht erkennbar?

  • lampmann-behn.de (Kurzinformation)

    Aus kostenpflichtig wird gratis

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Besteht eine Zahlungspflicht bei Internet-Vertragsfallen?

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Versteckte Kosten auf Internetseite

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Lock-Domainbetreiber!

  • beck.de (Kurzinformation)

    Überraschungsklausel bei der Berechnung der Lebenserwartung übers Internet

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Internetabzocke- Scheinbaren Gratis-Angeboten folgen Rechnungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Versteckte Kostenangaben auf Internetseiten sind unwirksam - Überraschung bei der Berechnung der Lebenserwartung übers Internet

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 25.2.2008)

    Adressbuch-Vertragsfalle bei angeblich kostenfreien Werbeeinträgen

  • 123recht.net (Zusammenfassung, 5.3.2007)

    Angaben über kostenpflichtige Dienste, die erst in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erläutert werden, können überraschend und damit unwirksam sein.

Besprechungen u.ä. (4)

  • nomos.de PDF, S. 42 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Versteckter Einigungsmangel über die Pflicht zur Bezahlung einer Lebenserwartungs-Berechnung

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versteckte Preisangaben in AGB sind rechtswidrig

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorsicht Kostenfalle - Spam-eMail wirbt mit "kostenlosem" Routenplaner

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 31.5.2007)

    Der Vertrag im Internet

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